Initiativen in Deutschland

In Deutschland propagieren viele verschiedene Gruppen und Personen das BGE, u.a. "Bündnis Grundeinkommen", „attac“, Bund der Deutschen Katholischen Jugend. Das Gesicht des BGE ist aber Götz Werner, der Gründer von der Drogeriekonzerns DM.

BGE als Antwort auf Massenarbeitslosigkeit durch Digitalisierung und Automatisierung?

Die These lautet: Technischer Fortschritt wie Roboter, künstliche Intelligenz, Digitalisierung führen zu Massenarbeitslosigkeit. BGE wäre ein Mittel dagegen. Arbeit könnte neu und nicht mehr nur als Erwerbsarbeit definiert werden. Bürger könnten dann sinnvoller Arbeit nachgehen, auch wenn diese nicht ausreichend Ertrag bringt, da mit dem BGE die eigene Existenz gesichert werde. Arbeit wird teilweise von Erwerb entkoppelt.

Die neue Definition von Arbeit?

Nicht nur seit Nell-Breuning aber dort gut zu lesen: Arbeit und Erwerb sind nicht übereinstimmend. Es gibt Arbeit, die keinen Erwerb hat, so die Kindererziehung, wie Erwerb ohne Arbeit, nämlich das Erben. Das Problem ist also nicht neu.

Der gesellschaftliche Umgang mit Arbeitslosigkeit in Deutschland und der EU

Deutschland hat, beginnend mit der Regierung Kohl, aber verstärkt durch die Agenda 2010 Arbeitslosigkeit sehr spezifisch bekämpft. Für die EU gilt ähnliches

• Arbeitslosigkeit wurde durch ein enge Definition wegdefiniert. Arbeitslose, mit geringer Arbeitszeit, die sich bei der Arbeitsagentur nicht melden, gelten als nicht arbeitslos.
• Arbeitslose wurden in verschiedene Frühverrentungsmodelle etc. verschoben
• Das Arbeitsrecht wurde massiv ausgehöhlt, so dass befristete und leichter kündbare Arbeitsverhältnisse entstanden

 In Summe hat man nach dem letzten volkswirtschaftlichen Bericht der EZB:

• eine große „Arbeitsreserve“, die jedoch nicht als arbeitslos erscheint,
• Arbeitslosigkeit sehr stark mit Sanktionierung und Negativanreizen bei den Arbeitssuchenden bekämpft

BGE und der Arbeitsmarkt

BGE als Maßnahme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit würde vieles an dem bisherigen Vorgehen ändern. Die Sanktionierung der Arbeitslosen würde oder müsste sogar wegfallen. Bei der Bundesagentur würde ein großer Teil der Beschäftigten, nämlich diejenigen, die die Leistungen berechnen und auszahlen, nicht mehr gebraucht und damit „arbeitslos“. Übrig blieben dort nur diejenigen, die in der Vermittlung und Fortbildung tätig wären.

Für die Arbeitnehmer gäbe es eine große Verschiebung. Der Niedriglohnsektor müsste neue Anreize für seine Mitarbeiter finden, um diese nicht zu verlieren. Umgekehrt würden viele sinnvolle Tätigkeiten, die nicht genügend Ertrag bringen, wieder aufgenommen.

Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung

Hier wäre eine volkswirtschaftliche Gesamtrechnung anzustellen. Ist das Bestrafungsszenario der bisherigen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit „Fordern und Fördern“ oder ein positiver Szenario „Ermutigung zur Selbstermächtigung“ volkswirtschaftlich besser. Das wäre ein großes Thema für die volkswirtschaftliche und sozialethische Forschung. Der bisherige Forschungsumfang dazu ist zu gering und ist zu sehr auf den Status quo fixiert.

Ablehnung des BGE hat weitere Gründe

Mit der Einführung des BGE ergäbe sich eine Machtverschiebung bei weiteren gesellschaftlichen Stakeholdern. Die Gewerkschaften würden in dem Niedriglohnsektor weniger Arbeiter vertreten können. Auch der Mindestlohn als Sozialmaßnahme würde in Frage gestellt werden.

Auf Seiten der Arbeitgeber würden bestimmte Mechanismen nicht mehr so wirksam sein. Die Personalabteilungen mit ihren vielen Disziplinarmaßnahmen würden geschwächt. Auch das Arbeitsrecht, also dessen Teil zu den Themen Abmahnung, Kündigung, Abfindung würde sich mittelfristig ändern

Das Grundeinkommen volkswirtschaftlich berechnet werden

BGE kann man volkswirtschaftlich berechnen und bewerten. Dass dies nur wenig passiert ist, hat offensichtlich andere Gründe. Denn dieses Grundeinkommen würde die Machtposition einiger gesellschaftlicher Akteure massiv ändern und Strukturen der Gesellschaft ändern.

Die Idee des Grundgehalts