Sollten die Genfer Syrien-Gespräche glücken, rückt der Kampf gegen den "Islamstaat" obenan.Präsident Putin hat Mittel, die Teheraner Schia-Achse zugunsten al-Asads und Israels zu zügeln.Amerika nennt Verbrechen des IS einen Genozid, egal ob nun religiös oder ethnisch begründet.

Freitag inhaftierte die Brüsseler Polizei Salah Abd as-Salam, letzter Überlebender der zehn

<p> Attentäter vom </p> <p>

<p>. November, die der "Islamstaat" entsandte. Die Tage des IS wären gezählt, wenn die Genfer Syrien-Gespräche die fünf Jahre Krieg beendet. Zwar zog Präsident </p> <p>

<p> Kräfte ab, doch bombardieren seine </p> <p>

<p> den IS in ar-Raqqa. Er bewahrte al-Asads Regime mit der Iran-Achse, behält Basen in al-Ladhaqiyya und Tartus. Donnerstag sagte er, wenn nötig, mit Feuerkraft al-Asad zu helfen. In einem Halbjahr, für eine halbe Milliarde Rubel, fast ohne Verluste, bleibt er in Mittelost: Präsident al-Asad sei jetzt zum Ausgleich bereit.</p> <p> Diese limitierte </p> <p>

<p> erlaubt den Kampf gegen den IS. Der nimmt zu, geht es um die Aufteilung Syriens. Im Norden, entlang der türkischen Grenze, riefen </p> <p>

<p> dreier Regionen Mittwoch ein föderales Rujava bei al-Hasaka aus. Nicht in Genf, wünschen sie die Autonomie wie im Irak. Dagegen sind Ankara, Damaskus und Washington. Kurden in Jazira, </p> <p>

<p> und Afrin sind anti-IS Kämpfer. Den IS anzugehen, planen nun Saudis am Kriegsende im Jemen (Waffenruhe ab 20. März) mit ihrer Sunni-Achse und Bodentruppen. Da Kairo seinen Jemenkrieg </p> <p>

<p> verlor und mit dem IS auf </p> <p>

<p> ringt, hadert es mit den Saudis, Militär in Syrien zu stellen. Doch hängt es am saudischen Tropf.</p> <h2>Was ist mit Israel?</h2> <p>Mittwoch empfing Präsident Putin seinen israelischen Amtskollegen im Kreml. Der Russe verwies auf ihre spezielle Beziehung, gestützt auch auf anderthalb Millionen Israelis russischer Abkunft und auf viele Russen, die jährlich nach Israel zu den Heiligen Stätten pilgern. Reuven Rivlin betonte Moskaus Beitrag zum Sieg über die Nazis: Juden, die sonst nicht überlebt hätten, vergessen nie die Rotarmisten, die sie befreiten. Aktuell verwies er auf den gemeinsamen Kampf gegen Terror, was Wladimir W. Putin aufgriff. Bald würden mit Premier Netanjahu Fragen erörtert. Dazu zählt vermutlich, ob Iran der Hizballah SA-22 Raketen für Libanon gab.</p> <p>Zweierlei ragt hervor. Putins Teheraner Achse umfasst auch Schia-Milizen in Syrien und die Hizballah Libanons, welche die Arabische Liga am </p> <p>

<p>. März "Terrorverein" nannte. Beide können sich – wie die an-Nusra-Front der nun erstarkenden al-Qaida – Israels Grenze nähern. Die Hizballah richtet im Libanon 130.000 Raketen auf Israel. Was wird wohl aus der Lieferung des </p> <p>

<p> Raketensystems, wenn </p> <p>

<p> den Atompakt verletzt?</p> <p>Teheran rüstet, um den </p> <p>

<p> gestärkt, auf. Was stand da jüngst auf Raketen, die laut UN-Botschafterin Samantha Power Nukes tragen könnten? Israel auszulöschen. Ein angedrohter Genozid. Premier Netanjahu bat die Staaten hinter dem Atompakt mit Iran, ihre Pflicht zu erfüllen, damit es nicht die UN-Beschlüsse verletze. Heute tagt dazu der Sicherheitsrat. Auch rieten ein Dutzend Senatoren Präsident Obama, darauf mit Sanktionen zu antworten. Weniger überraschend, rückt Washington zunächst "Islamstaat und Genozid" in den Fokus.</p> <h2>Ar-Raqqa Tribunal</h2> <p>Am </p> <p>

<p>. März warf Außenminister Kerry dem "Islamstaat" Genozid vor. Den nannte er nur im arabischen Akronym "</p> <p>

<p>" (IS), um "islamisch" zu vermeiden. Obamas Kurs? Der IS sei kein </p> <p>

<p>. Laut John Kerry beging IS Genozid – Völkermord, so vor </p> <p>

<p> Jahren das deutsche Wort für multiple Genozide - an Gruppen wie den Yaziden, Christen und Schiiten: genozidal in Selbstsicht, Ideologie und Taten. Dies auch gegen Sunniten, Kurden und andere "Ungläubige und Apostaten". Der IS versklave Yazidinnen, konvertiere Kinder, zerstöre das Kulturerbe von Armeniern, Orthodoxen und Katholiken. Er drohte an, </p> <p>

<p> zu erobern. In der Globalära - Kambodscha 1989, Bosnien 1993, Ruanda 1994 und Sudan 2004 - ist es Amerikas fünfte Anklage zum Genozid.</p> <p>Kerry, der in der anti-IS-Koalition 66 Länder zählte, betonte eine "perverse Ideologie", ethnische oder religiöse Gruppen zu zerstören. Alle im Wege würden vernichtet. Bilde der IS sein "</p> <p>

<p>", träfe es übrige ethnische und religiöse Elemente. Die Täter gehörten vor ein </p> <p>

<p>. Die Rede ergeht spät, da Präsident Obama den Kriegsstart gegen den IS am 8. August </p> <p>

<p> auch ansagte, um Genozid an Yaziden abzuwehren. Kerry bot keine Hilfe für Yaziden und </p> <p>

<p> an, sich auf erleichtertem Weg nach Amerika zu retten.</p> <p>Das Weiße Haus betonte, dem Internationalen Strafgerichtshof zu helfen, Fakten zum Genozid darzutun. Kerrys Termin gab der Kongress Ende 2015 vor: bis 18. März zu erhellen, ob IS-Praktiken Genozid wären. Vor Kerrys Rede billigte der Kongress am </p> <p>

<p>. März einmütig die Resolution vom 9. September. Sie bestimmt IS-Verbrechen, ob religiös oder ethnisch begründet, an Yaziden, Sabäern, Kurden, Turkmenen und anderen ethnischen oder religiösen Minoritäten als Kriegsverbrechen und Genozid.</p> <h2>Im Namen…</h2> <p>Darin geht es allein um den IS. Paragraph drei rät Regierungen und Gremien wie der UN, Verbrechen "im Namen einer Religion" [klarer wäre …der Ideologie des Islamismus] "Verbrechen gegen die Humanität, Kriegsverbrechen und Genozid" zu nennen. An die Araberländer, die Religionsfreiheit und Recht erstreben, wird appelliert, der Resolution beizutreten. Unausgesprochen, aber eindeutig geht es um Islamismus und Verbrechen der IS-Täter, von Islamisten. Das lehnte die UN vom </p> <p>

<p>. August bis </p> <p>

<p>. November noch ab, "der Terrorismus, einschließlich der Aktionen des IS (ISIL), nicht mit einer Religion, Nationalität oder Zivilisation assoziiert werden könnte oder sollte." Nun logisch - es geht nur um Syrien-Irak - barg der Kongresstext den "Islamstaat", wandte sich auch an Araber.</p> <p>Der Kongress zitierte das Wort "Islamstaat", Kerry nur das Akronym, um es zu erhellen. Die Ideologie erfuhr in der deutsch-osmanischen </p> <p>

<p> von </p> <p>

<p> und </p> <p>

<p> seit </p> <p>

<p> ihre Aufwertung zur koalitionären </p> <p>

<p> von Jihadisten und Soldaten gegenislamische Kolonialgebiete von Paris, London und Sankt Petersburg. In Weltkriegen lief der Jihadismus weiter. Nicht nur durch Nazis benutzt, globalisierte er sich. Auch bis 1918 zeitige dies multiple Genozide an Christen wie Armeniern, Assyrern und Griechen sowie einen versuchten Genozid an Palästinas Juden. Dies erlaubte eine Ideologie der „ethno-religiösen </p> <p>

<p>“ auch im Zweiten Weltkrieg mit dem Tod ziviler Minoritäten als Kriegsziel. Islamismus barg wie Nazismus einen Strang der angedrohten, versuchten und realisierten Genozide. Neu im Globalkrieg sind viele Suizidtäter, Massenvernichtungsmittel und Wirren in Demokratien um die Ideologie.</p> <p><emphasize>Wolfgang G. Schwanitz</emphasize>

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