„Demokratie? Ach, hör mir mit der auf!“ Man kann es auch satirisch nehmen.

Da wird uns dank dieser nervigen Tante „Demokratie“ die Qual der Wahl aufgebrummt, was man da alles zu entscheiden hat. Erst soll man den nächsten österreichischen Bundespräsidenten wählen, dann entscheiden, ob das eigene Land die EU verlassen soll oder nicht. Kann das nicht ein anderer übernehmen?

Greift die polnische Regierung das Verfassungsgericht an?

Mit ihrem neuen Gesetz erweckt die PiS-Partei genau diesen Eindruck. Bisher stritten Regierung, Opposition und das Verfassungsgericht um Macht und Deutungshoheit.

Die Problematik um das polnische Verfassungsgericht begann bereits, bevor die PiS-Regierung im November im Parlament neue Richter wählen wollte.

(explizit.net) Was erwartet Christen und Muslime von der neuen Regierung?

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Die Inder haben mit großer Mehrheit die Kongresspartei abgewählt. Das Ergebnis ist deutlich, die Partei mit ihren Ablegern verlor 118 von 176 Sitzen. Gewählt haben die Inder wohl wirtschaftlichen Aufschwung, eingehandelt haben sie sich eine nationalistische Partei. Diese identifiziert das Hindu-Sein mit der Zugehörigkeit zu Nation. Die Hindus machen 80% der Bevölkerung aus, die Muslime 13%. große Gruppe. 2,3% der Bevölkerung sind Christen. Sikhs sind 1,9% der Inder, 0,8 nur Anhänger des Buddhismus.

(explizit.net) Trotz aller Drohungen der Taliban haben fast zwei Drittel der wahlberechtigten Afghanen am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Erste Resultate folgen aber erst in zwei bis sechs Wochen. Sieben der zwölf Millionen Wähler schritten zur Urne, sogar zweieinhalb Millionen mehr als bei den Wahlen von 2009 als Hamid Karzai im Amt bestätigt wurde, der am 4. Dezember 2001 in der Afghanistan-Tagung auf dem Petersberg bei Bonn zum Präsident der Übergangsregierung gewählt worden war. Die neue Verfassung und seine Wahl zum Präsidenten kamen mit 55 Prozent der Stimmen 2004. Die Stimmauszählung wird nun international überwacht, gab es doch zuvor Unregelmäßigkeiten. Immerhin: In einem der am wenigsten entwickelten Länder gelingt fast friedlich dieser Machtübergang.

(explizit.net/ Kath.de)Die Bundestagswahl hat wie eine Weltmeisterschaft Sieger und Besiegte hinterlassen. Vor den Augen aller führen die Partien ihre Freudentänze wie auch ihre Selbstreinigungsprozesse vor. Ehe man mit Häme über die FDP herfällt, sollte man sich abschauen, wie die Protagonisten es machen. Denn wie die Spitzenpolitiker muss jeder Bürger mit Fehlern, versäumten Entwicklungen, falschen Koalitionen und Vergleichbarem umgehen. Auch hat jeder von uns wie die Parteien Zuschauer, die beobachten, wie wir mit Niederlagen fertig werden. Anders als die Fußballklubs können wir nicht einfach die Trainer auswechseln oder meist auch nicht Geld aus der Schatulle holen, um neue Spieler einzukaufen.

(explizit.net) Ich sitze zu Hause vor meinem Wahlzettel und bin ganz unentschieden, was ich machen soll. Soll ich wählen? Soll ich nicht wählen? 30% der deutschen Bevölkerung geht nicht wählen. Viele aus Desinteresse, aber auch eine ganze Reihe davon aus Protest gegen diese Politik, diese Politiker. Mich verunsichert schon auch, dass ich den Worten der Politiker nicht immer trauen kann, dass häufig Versprechungen nicht eingehalten werden, dass Worte scheinbar keinen Wert mehr haben. Ich frage mich auch, wenn ich wähle, wen soll ich denn wählen? Wenn ich meinen politischen Vertretern nicht mehr Glauben schenken und ihnen nicht vertrauen kann, dann spielt es doch anscheinend keine Rolle, wen ich wähle. Die Parteien können ja versprechen was sie wollen und es nicht einhalten, ohne dass es für sie Konsequenzen gibt. Da scheint die einzige Konsequenz für mich als Wahlberechtigte - nicht zu wählen, damit sie es an den Stimmen merken.

(explizit.net) Ägypten, Tunesien, Türkei

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In Ägypten gab es 29 Millionen unterschriebene Bögen, die die Absetzung des gewählten Präsidenten forderten, in der Türkei wurde gegen den mit großer Mehrheit gewählten Ministerpräsidenten demonstriert. Wir schauen etwas verwundert, wieso gewählte Politiker nicht einfach so handeln, wie es Wahlen erfordern: Die Minderheit nicht unterdrücken, sondern für das ganze Volk sein Amt ausüben. Was ist das Amtsverständnis dieser Politiker und was lehrt uns die europäische Geschichte.