Samstag kamen Amerika und Russland in Genf überein, bis Mitte 2014 Syriens Arsenal an Chemiewaffen vollständig zu beseitigen. Binnen einer Woche muss Damaskus eine Liste aller C-Waffenarten und Forschungsstellen vorlegen. Bis November sollen über 50 Stätten inspiziert sowie Träger- und Produktionsmittel liquidiert sein. Obwohl sich Washington und Moskau die Oberaufsicht bewahren und Syriens Regierung als hauptverantwortlich halten, werden gleichwohl der UN-Sicherheitsrat und alle Parteien Syriens einbezogen.

(explizit.net) Alle sind empört, keiner kennt einen rechten Weg. Dennoch droht ein Militärschlag. Bald soll das Regime Bashshar al-Asads wegen seines Einsatzes von Chemie-Waffen bestraft, dessen diesbezügliche Kapazität vermindert und er am besten beseitigt werden. Dies wäre Präsident Obamas „limitierte Aktion“. Damit meinte er überdies, keinerlei Landtruppen einzusetzen. Obwohl er Amerikaner Dienstag zu überzeugen sucht, bleibt es fraglich, ob ihn der Kongress legitimiert. Stolpert Obama über seine Rote Linie, gibt es Alternativen?

(explizit.net/ Kath.de) Der Bürgerkrieg in Syrien hat vor einigen Wochen mit dem Einsatz von chemischen Waffen einen brutalen Höhepunkt erreicht. Chemische Kampfmittel, ganz gleich von welcher der sich bekämpfenden Seiten sie nun wirklich eingesetzt wurden, sind ein schweres Verbrechen gegen die Menschheit. Dies gilt für den Einsatz gegen Soldaten, aber noch mehr, wenn unschuldige Zivilisten zu Opfern werden. Daher ist es gut, wenn nun die Mächtigen der Welt eingreifen wollen, um die Gewalt in Syrien zu beenden. Auch wenn sie dabei sehr selbstkritisch sein müssen. Denn ein anderer großer Skandal des Syrienkrieges ist doch, dass seit mehr als zwei Jahren die Gewalt im ganzen Land herrscht und niemand aus der internationalen Gemeinschaft etwas zum Schutz der Unschuldigen unternommen hat.

(explizit.net) Dies sei ein Anschlag auf die Menschenwürde, meinte Präsident Obama am Samstag zum Angriff mit Chemiewaffen durch das Regime Bashshar al-Asads gegen Syriens Bevölkerung. Das gefährde auch Amerikas nationale Sicherheit, erklärte er im Weißen Haus. Über eintausend Menschen seien ermordet worden, darunter hunderte Kinder. Überdies würden Amerikas Freunde und Partner an der Grenze bedroht wie in Israel, Jordanien, Libanon und Irak. Dies könne zum weiteren Einsatz von C-Waffen eskalieren, auch in den Händen von Terroristen, die damit Amerikaner angreifen könnten. Dem müsse nun eine limitierte Militäraktion gegen Regimeziele folgen, um dessen C-Waffenarsenal zu vermindern.

(explizit.net/ kath.de) Der Krieg in Syrien hat mit dem möglichen Einsatz von Giftgas eine neue schreckliche Dimension erreicht. Nun steht der seit zwei Jahren tobende Bürgerkrieg in einem Land inmitten des Nahen Ostens im Zentrum der medialen und der politischen Aufmerksamkeit. Die Aufmerksamkeit ist gut. Dass erst zwei Jahre verstreichen müssen, Panzer, Boben und Raketen nicht genügen, erst der vermutliche Einsatz von Giftgas alle aus dem Schlaf der Gleichgültigkeit weckt, ist ein Skandal.

(explizitnet) Pressefreiheit in Gefahr

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Journalistenorganisationen wie "Reporter ohne Grenzen" (ROG) weisen mit Besorgnis darauf hin, dass in Krisengebieten immer öfter Journalisten ins Kreuzfeuer geraten. In Ägypten wurde Mitte August drei Journalisten getötet und weitere verletzt. Dabei wurde berichtet, dass Bild-Journalisten gezielt angegriffen wurden. In Syrien sind seit Beginn des Bürgerkrieges bereits 100 Journalisten wegen ihrer Arbeit getötet worden. Zudem werden derzeit 14 ausländische und mehr als 60 syrische Medienschaffende festgehalten oder gelten als vermisst. Laut ROG ist die Situation der Journalisten nur in Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea derzeit schlimmer als in Syrien.

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Durch Bedrohungen und Einschränkungen der Arbeitsbedingungen für Journalisten in vielen Krisengebieten wird die Pressefreiheit bedroht. Aber nur durch unabhängige Berichterstatter und die Förderung des lokalen Journalismus können die Medien ihre Funktion als 4.Gewalt im Staat erfüllen. Daher sollte sich auch die Bundesregierung für einen besseren Schutz und Arbeitsbedingungen von Journalisten einsetzen.

Offenbar waren neuerlich Tausende durch eine Attacke des syrischen Regimes mit einem Giftgas betroffen, von denen hunderte, insbesondere Kinder, in östlichen Vororten von Damaskus starben. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gab vor Ort tätigen Experten die Erlaubnis, rasch auch diesen Vorfall zu untersuchen. Während Bashshar al-Asad jegliche Verantwortung als “Teil eines schmutzigen Medienkriegs” abweist und die Inspektoren behindert, ist Londons Außenminister William Hague “fast sicher”, daß al-Asad dahinter steckt. Wenn das stimmt, so steht die Kernfrage in Washington, wie reagiert der Westen?