Kürzlich hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sein Weißbuch zur Zukunft vorgestellt. Darin zeigt er fünf Szenarien auf, die darstellen sollen, wie es in Zukunft mit der EU weitergehen kann. Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Römischen Verträge zur Gründung der EU am 27. März reflektierte er über die Rolle und aktuelle Position der EU.

Wer oder was ist die EU? Ein Definitionsversuch

Die EU-Länder sind oft uneins. Die damit verbundenen Schwierigkeiten bei der Umsetzung neuer Maßnahmen führt vor allem zur Frage nach der Definition der EU. Was heißt es, Mitglied der EU zu sein – kann es eine gestufte Mitgliedschaft geben?

Juncker sieht nur eine Möglichkeit der Weiterentwicklung der EU durch eines von fünf Szenarien, damit die EU weiterhin handlungsfähig bleiben kann. Daher solle sein Weißbuch zugleich auch eine Handreichung und Orientierungshilfe für die nächste Wahl der EU-Kommission im Juni 2019 sein. Europa müsse sich positionieren und seinen Weg finden.

Fünf Möglichkeiten

Erstens: Wir machen weiter wie bisher. Zweitens: Wir gehen zurück zu den Einzelmärkten und die EU kapselt sich von anderen Märkten ab. Drittens: Diejenigen Länder, die an einer intensiveren Zusammenarbeit interessiert sind, beispielsweise bei der Flüchtlingsfrage, tun sich zusammen und die anderen Länder ziehen möglicherweise nach.

Viertens: Die EU beschränkt sich auf wenige gemeinsame Ziele. Diese könnten dann effektiv umgesetzt werden. Fünftens: Eine noch stärkere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ländern und somit innerhalb der EU. Wie sich die EU und deren Mitgliedsländer entscheiden, steht laut Juncker noch offen. Junckers Weißbuch zeigt:

Die EU befindet sich in einer Identitätskrise und muss sich neu definieren, um auch in Zukunft handlungsfähig zu sein.

Wer Europa sagt, meint oft die Europäische Union. Die besteht derzeit aus 28 Mitgliedsstaaten und hat zum Großteil eine gemeinsame Währung, den Euro. Es gibt Institutionen, die die Zusammenarbeit fördern wie Europarat, Europaparlament, Europäische Zentralbank, Europäischer Gerichtshof, Europäische Kommission. Die europäische Idee bestimmt den Alltag der Menschen. Nicht nur im wirtschaftlichen und politischen Bereich sind sie Teil der EU.  Im Privaten verbindet jeder Mensch andere Assoziationen mit der europäischen Idee. Reisefreiheit, Austauschprogramme in der schulischen, universitären oder beruflichen Ausbildung.

Europatag: Die europäische Identität soll deutlich werden

Der 9. Mai bietet als Europatag  die Chance, mehr über die EU zu erfahren und der Idee des französischen Außenministers Robert Schuman im Jahr 1950 zu gedenken: eine überstaatliche europäische Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion, die auch Frieden schaffen und Grenzen überwinden sollte.

Die EU-Institutionen öffnen am 6. Mai in Brüssel, am 13. Mai in Luxemburg und am 14. Mai in Straßburg ihre Türen. Besucher können mehr über die Arbeit der einzelnen Institutionen erfahren – vielleicht eine Chance, die persönliche Sicht auf die EU zu überdenken und sich mit der Grundidee, aber auch mit der heutigen Umsetzung der europäischen Idee, auseinander zu setzen.

Gemeinsames schaffen

In der öffentlichen Diskussion wird die EU oft negativ dargestellt und auf wirtschaftliche und politische Bereiche reduziert. Doch die EU hat mehr zu bieten als Bankenrettung und schwierige Verhandlungen über Flüchtlingskontingente. Sie bietet auch eine Chance für Gemeinsames und hilft – unter Wahrung staatlicher Eigenständigkeit – gemeinsame Standards zu schaffen; ein Balanceakt, der mal mehr, mal weniger gut funktioniert und Länder und Menschen in Europa eint und spaltet.

Damit diese positiven Aspekte der europäischen Idee vor dem Hintergrund negativer Schlagzeilen nicht vergessen werden, müssen sie in das Bewusstsein der Menschen gerückt werden. Eine Möglichkeit dazu:

Junge Leute begeistern für die Europäische Idee

„Was bedeutet die EU für junge Menschen?“ lautete eine Frage, mit der sich junge Leute zwischen 16 und 25 Jahren als neue Young European Professionals (YEP)  (http://youngeuropeanprofessionals.de/neue-yeps-gesucht-bock-auf-europa) bewerben konnten. Die Initiative YEP wird von der Europäischen Kommission und der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert. Ihr Auftrag: Für die Idee Europas werben. Das geht am besten in der Schule.

Die YEPs fahren mehrmals im Jahr zu Schulen in ganz Deutschland und gestalten Unterrichtsstunden und Workshops. Die jungen Multiplikatoren erarbeiten mit Schülern aller Schulformen und -stufen deren Ideen zu Europa und informieren über die Aufgaben und Ziele der EU und ihrer Institutionen. Durch die YEPs wird Europa als Thema bei den Jugendlichen präsent, sie denken nach und entwickeln ihre eigene Position zur EU.

Über die Ideen und Positionen der Jungen folgt ein weiterer Beitrag.