Tsipras Rolle zwischen übertölpeltem Zauberlehrling und geschicktem Taktiker. Ein Referendum wurde Griechenland schon 2011 verweigert. Der IWF hat seine Chance vertan. Junker ist bei der Rettung Griechenlands am Zug.
Tsipras
Im Moment gibt ja Alexis Tsipras das Bild eines Zauberlehrlings und eines emotionalen nicht rationalen Players ab; zumindest wenn man der einheimischen Presse oder auch Herrn Junker folgt. Fraglich ist ob das so stimmt. Eher sollen doch die Aussagen von Jean-Claude Juncker dies verschleiern: Zwei inkompatible Ansichten über Austerität und das Verhältnis von Ökonomie und Politik zwischen Tsipras und der Troika sind endgültig aneinander geraten.
Referendum
Auch wenn es schon oft gesagt wurde. Die Idee mit dem Referendum war nicht neu. Ministerpräsident Papandreou hatte sie gegen Ende 2011 schon. Dies wurde ihm aber von Merkel und Sarkozy sehr rüde, um nicht zu sagen erpresserisch, ausgeredet
<p>. Papandreous war dann auch nicht mehr lange Ministerpräsident.</p> <h2>Das Angebot der Troika</h2> <p>Inzwischen haben ja Süddeutsche Zeitung und andere Details des „letzten“ Angebots der Troika veröffentlicht. Wie weit dies ein Junckersches „ein Berge versetzen“ darstellt, ist doch fraglich. Eher ist dies die Standardmedizin, die der IWF, solchen Patienten verabreicht. Diese Medizin, haben Länder wie Portugal oder Irland mehr oder weniger klaglos genommen; vielleicht auch deswegen die Aufregung, dass sich die Griechen weigern dies zu schlucken.</p> <p>Ob diese Medizin des IWF – die EU-Kommission, die EZB und die Regierungschefs der EU scheinen ja in dieser Frage eher Adjudanten des IWF zu sein- erfolgreich ist, ist umstritten, um die Meinungen unter den Ökonomen kurz zusammen zu fassen. Auch dort gibt es Moden für und gegen den IWF, für und wieder Austerität etc. <h2>Jean-Claude Junker</h2> <p>Noch ein Wort zu Jean-Claude Junker. Ohne Zweifel ein sehr honoriger und fähiger Politiker. Unter seiner Regierungszeit ist Luxemburg die Heimat des europäischen Bankwesens und vor allem der Investmentfonds geworden. Man braucht sich nur die ISIN vieler Fonds ansehen und wie viele mit LU beginnen. Dies ist nicht per se nicht verwerflich, aber es zeigt schon, dass er die finanziellen Probleme und den ganzen Komplex des damit verbunden Bankwesens, Schuldenschnitt sehr wohl versteht. Nicht zuletzt das Glück, der privaten Investoren, die beim letzten Schuldenschnitt 2011 gut weggekommen sind.</p> <h2>Eine weitere neue Regierung für Griechenland?</h2> <p>Das Zitat Berthold Brechts zur Wahl und Volk 1956 in der DDR ist bekannt. Man fühlt sich fast erinnert daran. Eine neue Technokratenregierung soll es dann nächste Woche richten, nach dem erhofften Rücktritt von Tsipras. Dann „bestellt“ die Troika schon zum zweiten mal die griechische Regierung.</p> <p>Eher sollte Herr Junker sich mit führenden Regierungschefs klar werden, wie das Projekt Euro weitergehen soll und aufhören sich hinter dem IWF zu verstecken; Griechenland könnte auch ohne IWF geholfen werden. Herr Juncker soll bitte den Primat der Politik sichtbar machen und er möge die Bevölkerung verschonen mit persönlichen Befindlichkeiten. Er ist in der Position (sei es mit Frau Merkel u.a.) und hat auch die Statur, einen gangbaren Weg für Griechenland und vor allem für die EURO-Zone zu gestalten. Vielleicht sollte diesem Inhalt in einer zweiten Rede an das griechische Volk kommen, nach seiner der letzten Tage.</p> <p><emphasize>Uli Spreitzer <p> <p> Neil Irwin, Die Alchimisten, Econ Berlin 2013</p>
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