Official White House Photo by Pete Souza

Supermacht

Heftigen Widerstand leisten Jihadisten Nordafrikas und Westasiens. Doch die Gegenkräfte kommen voran.

Der Berliner Gipfel leistete in diesem Ringen einen kleinen Beitrag. Berlin wird sich stärker umorientieren.

Präsident Obama nannte Russland eine "militärische Supermacht" und warnte vor weiteren Cyberkriegen.

Heftigen Widerstand leisten Jihadisten Nordafrikas und Westasiens. Doch die Gegenkräfte kommen voran.

Der Berliner Gipfel leistete in diesem Ringen einen kleinen Beitrag. Berlin wird sich stärker umorientieren.

Präsident Obama nannte Russland eine "militärische Supermacht" und warnte vor weiteren Cyberkriegen.

In einigen Mittelostkriegen tauchen frühe Lichter am Ende ihrer Tunnel auf. Libyer der Tubruq-Regierung unter Khalifa B.

<p> schlugen in Sirte Truppen des "Islamstaats", IS. Einige Jihadisten fliehen, machen dort weiter, wo oft Stämme aneinander geraten. In Kairo atmete man am </p> <p>

<p>. November auf, zumal die Staatsanwaltschaft laut al-Ahram 292 IS-Leute der </p> <p>

<p>–Basis für zwei vereitelte Attentate auf Präsident as-Sisi dem Militärgericht überwies. As-Sisi, eben in Lissabon, würdigte dort UN-Generalsekretär Antonio Gutierrez.</p> <p>Im östlichen Mosul schreiten Iraker gegen starken IS-Widerstand voran. Immer wieder kommen Gruppen von Zivilisten auf, um sich zu retten. Nach UN-Angaben leben in der Stadt und Umgebung 1,5 Mio. von ihnen, die seit der Offensive vom </p> <p>

<p>. Oktober zwischen die Fronten geraten. Im nördlichen, durch kurdische Peschmerga befreiten Bashiqa läuteten erstmals seit Sommer </p> <p>

<p> die Glocken der Sankt Georgskirche, wobei der Ort zerstört ist.</p> <p>Hingegen nahmen russische und syrische Flieger am 15. November ihre Angriffe wieder gegen Ost-</p> <p>

<p>, Idlib und Hums auf. Darüber sprachen in Lima kurz die Präsidenten Obama und Putin am 20. November. Die Hoffnung, dass sie Wege finden, den Waffengang zu stoppen, ist gering. In Peru klagte Obama Moskau, Teheran und Damaskus an. In seiner </p> <p>

<p> erklärte er jedoch, der Westen solle nicht weiter "Muslime in der Welt radikalisieren".</p> <p>In Jemen sagte die saudische Militärkoalition bis Montag einen zweitägigen Feuerstopp an, der auch für </p> <p>

<p> in Taiz gelte. Diese mögen im Deeskalationskomitee mitwirken. Auf Bitten des Präsidenten Abd Rabbihi Mansur al-</p> <p>

<p> griff die Allianz seit </p> <p>

<p>. März ein. Etwa 4.000 Zivilsten kamen in dem Bürgerkrieg um, drei Mio. flohen aus ihren Häusern. Dies in einem der ärmsten Länder, wo Schiiten Irans gegen Sunniten des Golfrates agieren.</p> <p>Hoffnungen galten Kanzlerin Merkels Berliner Treffen am 17. bis 18. November mit Präsident Obama sowie Staats- und Regierungschefs aus Paris, London, Rom und Madrid. Barack H. Obamas Ära endet, dem weitere Beteiligte wohl binnen eines Jahres folgen. Der Volksentscheid Italiens wirft am 4. Dezember erste Schatten voraus. Vor allem fragte es sich, was jener Gipfel zu Kriegen in Mittelost leistete.</p> <p>Wenig, zumal Angela </p> <p>

<p> von </p> <p>

<p> als Fokus sprach. Gegen den IS trage Amerika die Hauptlast. Sie nehme Obamas Rede sehr Ernst, dass sich Europa samt </p> <p>

<p> künftig mehr engagieren. Die Unausgeglichenheit in den Verteidigungsausgaben sollte keinen Bestand haben. Berlin sehe dies und habe begonnen, zu reagieren. In Afghanistan suche man eine politische Lösung. Dort läuft der Krieg seit 2001. Mittelost brennt, Europa kriselt. Wie adäquat, mit welchen Ideen, Konzepten und Kritiken trat Berlin in diesem Lichte auf?</p> <h2>Chancen</h2> <p>Diese Kernfrage wird sicher im Wahlkampf breit erörtert werden. Denn die Krisenzeichen mit Migrantenströmen offenbarten sich seit 2004. Tatsächlich spielte der Mangel an einer wirksamen Mittelostpolitik an Wurzeln der Probleme seine Hauptrolle. Hinzu kam, </p> <p>

<p> </p> <p>

<p> nach dem </p> <p>

<p>-Eingriff sich überlassen zu haben. Lange pflegte die Kanzlerin das Motto, Deutschland trete in Mittelost nicht militärisch auf, könne jedoch humanitäre Hilfe leisten. Seit 2013 bot sie dafür an, mehr Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Die Wende folgte Mitte </p> <p>

<p>. Der Berliner Kurs begünstigte </p> <p>

<p>-Staaten und </p> <p>

<p>. Präsident </p> <p>

<p> ergänzte dies, als er in Samarkand äußerte, die </p> <p>

<p> gegen den </p> <p>

<p>-Pakt einzutauschen.</p> <p>Den Punkt, ob Angela Merkel zur Bundestagswahl antrete, ließ sie offen. Gut wäre es, wenn sie ihre Erfahrung zielgerichtet weitergibt. Wie Amerikas </p> <p>

<p> zeigte, liegt die Riesenchance in sehr limitierten Administrationen, wo frische Führungen, Ansätze und Ideen folgen. Das Weiße Haus wird stark von </p> <p>

<p>, Japan, Korea und Indien beansprucht werden; sowie von Russland. Berlin wachsen da Hauptrollen auch gegenüber Amerika und Mittelost zu, die nicht nur als herkömmliche Reaktion auf die Krisen erfüllt werden mögen.</p> <h2>Superpower</h2> <p>Auffällig geriet, wie Präsident Obama seine Einschätzung zu Russland änderte. Sprach er noch am Anfang nur von einer Regionalmacht, so nannte er das Land nun eine militärische </p> <p>

<p>. Es habe Einfluss in der Region und auf der ganzen Welt (der in den letzten </p> <p>

<p> Jahren mächtig wuchs: der </p> <p>

<p> Wettstreit kehrt wieder). Doch konnte er Werte wie Demokratie, Redefreiheit, internationale Normen, Rechtsstaatlichkeit, Respekt vor Ländern, die ihre Zukunft bestimmen und deren territoriale Integrität gesichert ist, gar nicht ignorieren. Themen wie Ukraine und </p> <p>

<p> erhellten "signifikante Meinungsdifferenzen".</p> <p>Schließlich sprach Barack H. Obama einen stillen Krieg an. In seinem jüngsten Gespräch mit Putin ging er auf Potenzen und Gefahren im Cyberbereich ein. Er fand klare Beweise für Cyberangriffe. Dies sei nichts Neues, und das sei auch nicht nur auf Russland begrenzt. Es gebe einige Staaten, die kleine </p> <p>

<p> starteten, Wirtschaftsspionage und andere unakzeptable Verhaltensweisen. Die russischen Dienste wären sehr aktiv. Einmischung in Wahlen und Angriffe auf private Organisationen oder auf Wirtschaftsunternehmen würden genau verfolgt und Washington werde demgemäß reagieren – war das eine Kampfansage?</p> <p>Präsident Obama meinte, der Cyberbereich erfordere internationale Rahmenbedingungen und Normen zu entwickeln, um einen Rüstungswettlauf zu vermeiden. Viele Länder hätten komplexe Kapazitäten. Wegen der Strukturen und dem Fakt, dass sich Wirtschaftssysteme sehr stark auf digitale Plattformen stützten, möge man vorsichtig sein und darauf achten, dass dies kein rechtsfreier Raum werde, in dem auf niedrigem Niveau ein Krieg stattfinde. Eine Mahnung zum jüngsten </p> <p>

<p> alter und neuer Kriegsarten.</p> <p><emphasize>Wolfgang G. Schwanitz</emphasize>

<p><emphasize>Mehr Informationen in derFacebook Gruppe</emphasize>

<p><emphasize></emphasize>

<p><emphasize>.</emphasize>

<p><emphasize>Folgen sie dem<link target="_blank" url_id="1856">auf Twitter.</emphasize>



Kommentare (0)

Keine Kommentare gefunden!

Neuen Kommentar schreiben

Zum Seitenanfang