Das tödliche Tauziehen um Syrien stellt die Seriosität der beteiligten in Frage: nur al-Asad gewinnt dabei. Junge Achsen deuten sich in der UN zwischen Israel und seinen Nachbarn für eine regionale Stabilität an.Besinnung ereilt Berlin, wo Korrekturen des Zuwandererkurses anstehen: Mittelost kommt nicht zur Ruhe.

Einer Hölle gleicht der Ostteil des nordsyrischen Aleppos. Seit 22. September fliegen al-Asads Jets Angriffe, wohl verstärkt durch russische Maschinen. An jenem Tag verkündete Damaskus, Aleppo wieder zu erobern. Dies zeigen

<p>. Zerstört sind Waffenruhen vom 9., </p> <p>

<p>. und 16. September sowie ein Hilfskonvoi. Dabei kamen 21 Menschen um. Der UN-Sicherheitsrat erhellte Vorwürfe unter Großmächten, wobei Russland eine Rolle in den Angriffen auf Zivilobjekte abstritt. Der Syrien-Gesandte Staffan de Mistura hielt al-Asad jetzt beispiellose Gewalt gegen Zivilisten vor. Allein am Sonntag gab es in </p> <p>

<p> 23 Tote.</p> <p>Bagdad trafen Suizidbomber, wobei Mosuls Rückeroberung im Oktober anlaufen soll. Dagegen setzt der "Islamstaat", IS, alle Kräfte, intensiver Luftangriffe zum Trotze, darunter britische Tornados von der Basis in Zypern. Mit Blick auf Mosul prüft das Pentagon, noch 500 beratende Truppen nach Irak zu senden, was deren Zahl dann auf 4.900 bringen würde.</p> <p>Das Ringen gegen den IS und viel mehr erörtert die UN-Vollversammlung. Während der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas am 22. September um eine Resolution zu israelischen Siedlungen im Westjordanland warb, hielt Israels Premier Benjamin Netanjahu eine markante Rede. Zwar beklagte er 20 gegen sein Land gerichtete Beschlüsse des UN-Gremiums. Doch schlug seine Bilanz ein: diplomatische Beziehungen mit 160 Ländern, 2015 fast ein Viertel globaler Privatinvestitionen erhalten und ein Wandel der Ansicht in China, Japan, Indien und Russland zu Israelis, die sich verzehnfacht haben.</p> <p>Die Stimmung ergreife Mittelost, wo Friedenspakte mit </p> <p>

<p> und Jordanien hielten. Warum sollte die UN Israel, die einzige liberale Demokratie der Region, weiter verteufeln? Netanjahu sei bereit, Siedlungen in einer Endregelung zu erörtern; nicht das jüdische Recht auf Israel - von der </p> <p>

<p>-Deklaration bis zum UN-Beschluss 1947. Er lud Abbas ein, in Jerusalem vor der Knesseth zu reden - und würde dies auch vor Ramallahs Parlament tun.</p> <p>Netanjahu würdigte as-Sisis </p> <p>

<p> für regionale Stabilität. Umgekehrt stellte dieser Präsident den Friedenspakt mit Israel als Modell vor, das für Palästinenser in einem Staat neben Israel gelten möge. Stolz verwies as-Sisi auf die neue Verfassung gemäß der UN-Charta, die seine erste Amtszeit auf vier Jahre limitiert. Wie der Israeli ringt er mit Terror als Kernfrage. Das zeigten auch as-Sisis Treffen mit Präsidialkandidaten am </p> <p>

<p>. September. Donald J. Trump, der erstmals ein Oberhaupt aus einem vorrangigen Islamland empfing, sagte, er sei nicht nur Alliierter, sondern loyaler Freund, betonte as-Sisis Beziehung zu Israel und meinte, vereint den </p> <p>

<p> und speziell die Ideologie dahinter anzugehen. Hillary R. Clinton sprach von der freien Zivilgesellschaft. Sie fragte auch as-Sisi, welchen Weg er nehme, um dahin zu gelangen, zum modernen Staat, der die Rechte und Freiheiten sichere?</p> <p>Nicht minder einschlägig liefen die New Yorker Treffen je Trumps und Clintons mit Netanjahu am </p> <p>

<p>. September. Im Globalkrieg nannte Trump Israel "vitalen Partner" gegen den Radikalislam, zumal es als Führer bei der Cyber-Sicherheit auftrete. Zudem erörterten beide den </p> <p>

<p> Irans, Israels Sicherheitszaun, den Kampf gegen den IS und Trumps Absicht, Jerusalem als Israels ungeteilte Hauptstadt - laut Kongressmandat - anzuerkennen. Clinton wolle jeder Regelung von außen widerstehen, auch in der </p> <p>

<p>, und jedem Boykott.</p> <h2>Wendezeichen</h2> <p>Nach dem Berliner </p> <p>

<p> übte auch Kanzlerin Angela Merkel Selbstkritik und setzte sie in der Tat um. So sprach sie am </p> <p>

<p>. September auf dem Wiener Treffen zur Balkanroute erstmals von "freiwilligen humanitären Kontingenten", mit denen Länder die Flüchtlinge aufnehmen könnten. Zudem wiederholte sie ihre Idee, den Migrationspakt EU-Türkei als Modell für ähnliche Pakte mit anderen afrikanischen Staaten zu nehmen, darunter Ägypten.</p> <p>Einerseits zeigten da am Mittelmeer auch 169 Tote des gekenterten Flüchtlingsboots eine hohe Not an. Andererseits fragt es sich nach der Realisierbarkeit mit Staaten einer starken Korruption wie Niger und Mali. Entwicklungshilfe lehrte, wie oft Gelder zweckentfremdet wurden. Dies gilt auch für geplante Drittstaatenabkommen mit Pakistan und Afghanistan. Auch dies hängt am Bürgerwohl. Dazu sprach der Innenminister - hier sinngemäß notiert.</p> <p><emphasize>Pro / Contra zu sieben Ansätzen des Innenministers Thomas de Maizière, Berlin, 20. September </emphasize>

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• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Übertreibungen zur Migration-Integration vermeiden. / Auch solche Injurien wie Rassist, Pack, Nazis, Chaot.</paragraph>
• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Gelingende Integration=Arbeit, Sprache, Gesetzestreue, Leitkultur? / Kultur ist Überbau, Grundgesetz Basis.</paragraph>
• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Integrationskurse vermitteln Werte. / Besondere Kulturdifferenzen bremsen enorm die sonst übliche Neugier.</paragraph>
• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Rolle der Religionen unterschätzt. / Lernen, Islam zu verstehen, aber vor allem umgekehrt hiesige Säkularität.</paragraph>
• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Bei Integration nicht alle Ausprägungen anderer Kulturen tolerieren. / Wer hinzukommt, muss sich anpassen.</paragraph>
• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Multinationaler oder nationaler Ansatz? / Beide, je nach Nationalinteresse. Nur multinational scheitert meist.</paragraph>

Empfehlenswert sind Denkanstöße. Sie kommen etwas spät wie die Einsicht, dass Kulturen und Religionen in anderen Regionen verschiedene Rollen spielen (in Europa die Trennung von Staat und Kirche, in Mittelost die Einheit von Macht und Moschee). Viel ist strittig in den Gedanken des Innenministers - wie: nationale Lösungen dort, wo es keine europäische Lösung geben kann, wirkten heute manchmal auch als Notlösungen, aber niemals die erste, vordringlichste aller Handlungsoptionen. Im Gegenteil, sie können als erste Schutzreaktion bleiben, bis es andere Wege gibt. Kleine Ansätze wirken besser als unerfüllter Euro-Wahn.

Ist den Regierenden der Name "Deutsche" aus ihrem Wortschatz entfallen? Steuerzahler, ob nun daheim geboren oder jüngst eingebürgert, haben jene ins Amt bestellt. Jedoch nicht, um von "zwei Teilen des Volkes" zu hören, wo nun "auszugleichen" sei. Geht es denn nicht immer um Deutsche? Wer nicht Staatsbürger wird, darf dies in Deutschland für sich regeln.

Eine

<p> der Deutschen meint, deutsch bedeute: ein deutscher Pass, das Grundgesetz und die demokratische Grundordnung zu bejahen und danach zu leben. Drei Viertel sagen, Ausländer in Deutschland sollten sich an der deutschen Kultur orientieren. Sie pflegen ihre Bräuche, Sprache und Religion. Jedoch im Konfliktfall habe die deutsche Kultur Vorrang.</p> <p>Ist es Kreisen um Angela Merkel ernst, sollte es bald Folgen haben, zumal in Mittelost weitere Stürme heraufziehen. Offenbar muss ein Einwanderungsgesetz viel regeln wie die Herkunftsländer, Jahresquoten und Obergrenzen. Dann entfiele mancher Missbrauch des </p> <p>

<p>. Dieses Rad muss nicht neu erfunden werden, alte und junge Länder der Einwanderung zeigen dies an. Aber wo bleiben die Vergleichsstudien?</p> <p><emphasize>Wolfgang G. Schwanitz</emphasize>

<p><emphasize>Mehr Informationen in derFacebook Gruppe</emphasize>

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<p><emphasize>.</emphasize>

<p><emphasize>Folgen sie dem<link target="_blank" url_id="1856">auf Twitter.</emphasize>