(explizit.net / kath.de) Kath.de-Kommentar

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Der Rückzug der ukrainischen Truppen aus Debalzewe war klug. Nicht nur, weil dadurch vielen ukrainischen Soldaten das Leben erhalten blieb, sondern auch, weil offenkundig wurde, welches Spiel Putin und die prorussischen Rebellen spielen.

Putin treibt doppeltes Spiel – mit Erfolg

Während Putin mit der einen Hand verhandelt, schickt er mit der andere russische Soldaten als Freiwillige ins Donezbecken. Russische Soldaten werden, wie die russische Zeitung „Kommersant“ berichtet, als Freiwillige in die Ukraine gelockt, um „den Donbass vor den Aggressionen des Westens zu verteidigen.“ Von dieser Strategie lässt Putin bisher nicht ab, sie war ja bisher erfolgreich. Am Verhandlungstisch gibt es keine russischen Soldaten in der Ukraine und auf dem Schlachtfeld haben die Separatisten mit russischen Waffen Erfolg. Es deutet vieles darauf hin, dass sich die Separatisten nach Debalzewe der nächsten Stadt, Mariupol zuwenden, um einen Landkorridor zur Krim zu schaffen.

Waffen in die Ukraine?

Putin hat darauf hingewiesen, dass sich Russland in diesem Konflikt militärisch nicht unter Druck setzen lasse. Gegen die Soldaten der Ukraine funktionieren Putins Waffen. Seine Erweiterungspolitik mit militärischen Mitteln ist bisher vom Erfolg gekrönt. Er hat sich die Krim einverleibt und durch das zweite Abkommen von Minsk auch weitgehend das Donezbecken. Er ist hemmungslos bereit, Menschen zu opfern.

Vor diesem Hintergrund mutet die Forderung amerikanischer Politiker geradezu zynisch an, die Ukraine mit Waffen auszustatten. Das Ergebnis lässt sich allzuleicht vorhersehen. Putin wird sich davon nicht beeindrucken lassen. Er wird genügend Freiwillige russische Soldaten finden, die in der Ukraine kämpfen. Die Ukraine wird so in einen selbstzerfleischenden Krieg getrieben und noch mehr geschwächt. Was von den amerikanischen Waffen noch übrig wäre, fiele in die Hände der Russen. Je schwächer die Ukraine ist, desto sicherer wähnt Putin sie in seinen Händen.

Putins Plan

Eine militärische Lösung für diesen Konflikt gibt es nicht. Denn jede militärische Aktion wird vor allem die Ukraine schwächen - und dies liegt in Putins Plan. Sein Vorteil ist, dass er im Gegensatz zu vielen anderen einen solchen hat. Auf einer Welle der Popularität ist er dabei, die Führungsrolle Russlands unter den slawischen Brüdervölkern wieder herzustellen.

Gorbatschow wird nicht gehört

Es ist erstaunlich, wie wenig Aufmerksamkeit dem Weckruf von Michail Gorbatschow geschenkt wird. Er wirft den USA vor, ihren Einfluß nach dem Zusammenbruch der alten Machtblöcke hemmungslos erweitert und dadurch für Russland ein Bedrohungsszenarium geschaffen zu haben. Mit anderen Worten, die USA haben aus der Sicht Gorbatschows zu wenig dafür getan, eine neue Weltordnung zu schaffen, in der Russland eine entscheidende Rolle spiele. Weil Putin nun diese Scharte wieder auswetzen will, reitet er auf einer Welle der Popularität.

Europa ist gefragt

Dieses Szenarium ist gefährlich. Es läßt kaum eine andere Wahl, als Russland einerseits auf seine Verantwortung hinzuweisen – und die Wirtschaftssanktionen weiter zu verstärken, auch wenn dies Opfer kostet. Jede militärische Intervention in der Ukraine würde Putin Wasser auf die Mühlen spülen und weiter in ein Wiederaufleben des Kalten Krieges treiben. Dies sollte sich Europa angesichts der aktuellen Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus und Fundamentalismus nicht leisten wollen.

<emphasize>Theo Hipp</emphasize>