Heute sieht das Brüsseler Treffen Europa am Wendepunkt: Schengen sollte bald wieder gelten.

Laut Verfassungsschutz sickern Islamisten unter Flüchtlingen ein. Effektive Kontrollen fehlen.

Deutschland stehe vor einer unbekannten Radikalisierung mit dem Vertrauensverlust in Berlin.

Beschlüsse fallen heute auf dem Brüsseler Treffen der EU mit der Türkei und auf dem Europäischen Gipfel in der Monatsmitte. Laut EU-Ratspräsident Donald

<p> ist es die letzte Chance einer europäischen Krisenlösung. Den UN-Angaben nach kamen täglich im Februar 2.000 Flüchtlinge bei den Griechen an. In den ersten beiden Monaten schafften es 120.000 durch die Türkei und Griechenland nach Europa. Aber in Idomeni, wo der Notstand erklärt werden sollte, sind vor Mazedonien 14.000, bald mehr. Berlin gab zu, keine Ortsübersicht über 130.000 Asylanten zu haben. Das Brüsseler Gericht bejahte Ortsauflagen für Migranten, die ansonsten ihre Ansprüche verlieren. In Calais am Eurotunnel zerstört die französische Polizei Zeltlager der nach London Strebenden. Wohin man auch sieht, Europa ringt mehr und mehr national zersplittert.</p> <p>Sie sei ohne Plan B, sagte Kanzlerin </p> <p>

<p>, setzt alles auf eine "europäische Lösung". Eine starre Obergrenze bei der Flüchtlingszahl lehne sie ab und sei überzeugt, dass "der Weg, den ich eingeschlagen habe, richtig ist." Der </p> <p>

<p>-Pakt zerbröselt, soll aber bis Jahresende wieder gelten. Paris und Wien haben Oberlimits, Osteuropäer wie Slowaken suchen ihre Wege. Premier </p> <p>

<p> Ungarn stellt ein Referendum gegen EU-Auflagen mit Quoten als einen Machtmissbrauch. Mazedonien schloss am 26. Februar seine Grenze.</p> <p>Unter Flüchtlingen sind Jihadisten mit Plan </p> <p>

<p> und </p> <p>

<p>. Noch fällt das Absetzen von Leuten des "Islamstaats" aus dem syrisch-irakischen Kernland kaum auf, zumal sie weithin operieren. Sie gehen nach Sinai, Libyen und Mittelafrika. Wie Verfassungsschützer jetzt bestätigen, setzten sie sich auch nach Deutschland ab. Düsseldorfs Oberlandesgericht verurteilte den geständigen Nils D. zu vier Jahren Haft als Teil eines "Sturmtrupps" des "Islamstaats". Führt Europa keine harte </p> <p>

<p> ein, öffnet es sich folgenschwer, da eine effektive Kontrolle fehlt. Zeitweise ist nationaler Selbstschutz gut. Berlin hat selbst Grenzkontrollen. Merkel lehnt das Durchwinken ab. Der </p> <p>

<p> sieht </p> <p>

<p> im Fakt der "arabischen Invasion": "Possiamo parlare oggi di un’invasione araba. È un fatto sociale." Was aber ist, wenn sie islamistisch gerät, wovor Franziskus selbst einmal gewarnt hat?</p> <p>Eine Kernursache ist der Syrienkrieg. Amerikas Beitrag wäre laut Steinmeier nötig. Der Außenminister will, "dass wir den Syrienkonflikt entschärfen", also den Flüchtlingsdruck reduzieren. Aber vier Jahre sah Berlin allein zu, wollte sich gar nicht weiter engagieren. Präsident </p> <p>

<p> zieht sich heraus. "Wir"? Am Krieg hebelt Präsident </p> <p>

<p>, wie in der Ukraine mit 9.160 Toten seit April 2014. Er lenkt dies, hat </p> <p>

<p> und </p> <p>

<p> genau dort, wo er sie haben will. Von Paris aus riefen ihn Merkel und Präsident François Hollande an. Er nickte zur limitierten Waffenruhe vom </p> <p>

<p>. Februar – und hantiert sie wie in der Ukraine?</p> <h2>Warnung</h2> <p>Seit 2012 präsidiert Hans-Georg Maaßen dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Unter ihm fällt das Kölner Amt durch seine Analysen zum </p> <p>

<p>, Maaßen durch </p> <p>

<p> mit </p> <p>

<p> auf. Er warnte auf dem Berliner Europäischen Polizeikongress vor Risiken der unkontrollierten Einwanderung. Behörden wüssten nicht mehr, wer hier sei. Rechtsextremismus erstarke. Ein islamistischer oder rechtsextremer Angriff könne zu einer Eskalation führen. Das Land stehe vor einer bisher unbekannten Radikalisierung.</p> <p><emphasize>Sinngemäß - Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen zur "irregulären Migration", 24. Februar </emphasize>

<p>

<p><emphasize> </emphasize>

<p>Flüchtlingskrise ist Spitzenthema für Verfassungsschutz. Trend - 2015 1,1 Mio. Personen - geht 2016 weiter.</p> <p>Islamistischer Extremismus und Terror im Fokus der Aufklärung nach </p> <p>

<p> </p> <p>

<p> des "Islamstaats" - IS.</p> <p>Zwei IS-Attentäter kamen als Flüchtlinge. Zwei weitere Suizidwillige am 10. Dezember in Salzburg gefasst.</p> <p>Muster: von 800 Syrienreisenden 260 als Jihadis zurück. Täglich bis zu vier Warnungen vor Angriffsplänen.</p> <p>Salafisten nun 8.300, Nährboden für Jihadis hier und in Syrien. Selbstradikalisierte für IS via Web-Agitation.</p> <h2>1</h2> <p>) IS-Jihadis kommen als Flüchtlinge getarnt mit Kampfauftrag, 300 Hinweise, darunter 2/3 auf IS-Liaison.</p> <p>Erschwert durch lückenhafte und verzögerte Daten zu vielen Migranten - 70 Prozent haben ungültigen Pass.</p> <h2>2</h2> <p>) Migranten sind Rekrutierungspotenzial hiesiger </p> <p>

<p>. Salafisten werben sie für Islamismus, treten unterm Deckmantel humanitärer Hilfe auf. Islamisten nahmen 330 Mal Kontakt zu Asylbewerbern auf, auch in den </p> <p>

<p> </p> <p>

<p>. Warnung: Sie bringen Geld, Sachspenden und Korane in Asylunterkünfte.</p> <h2>3</h2> <p>) Selbstradikalisierung nach Ankunft zum islamistischen Terrorismus. Abdriften in Islamismus. Desillusion, rechtsextreme Angriffe, Identität, Unterkunft, Versorgung, ohne Job mit Alltagsfrust. Angriffe auf Ordnung.</p> <h2>4</h2> <p>) Migrationskrise stärkt rechtsextreme Agitation. Angst vor "Asylflut". "Brauner Mob" und Fremdenhass. Radikalisierung bürgerlicher Milieus – Wutbürger. Angriffe auf Asylanten. </p> <p>

<p> ohne Vertrauen in Staat und Politik, „Lügenpresse“ nach Kölner </p> <p>

<p>. Rechte Medien islamfeindlich, rechtspopulistisch.</p> <p>Bürgerliches Milieu ist doch zu staubig. Schichten wären mehr zu differenzieren, geht es um Einkommensgruppen, Politikanbindung oder Varianten daraus. Linker Extremismus fehlt völlig. Islamfeindlich? Bürger sind oft nicht gegen Islam, sondern Islamisten. Ein parallelsozialer Abbau des Grundgesetzes läuft: Soziales, Minoritäten, Judenhass und </p> <p>

<p>. In nächsten drei Landtagswahlen wird die Alternative für Deutschland wohl zehn Prozent übersteigen.</p> <h2>Zündfunken</h2> <p>Alarmierend ist die Botschaft, Deutschland sei vor einer unbekannten Radikalisierung, zu der ein islamistischer Terroranschlag oder ein rechtsextremer Angriff die Funken liefern könnten. Der </p> <p>

<p> in die Demokratie und Politiker geht global um, siehe Amerikas Wahlkampf. Jedoch ist nichts schicksalshaft. Die Bürger können stets handeln.</p> <p>Kanzlerin Merkel setzt auf unsichere Faktoren, riskiert Europas Spaltung, der sie doch zu entrinnen sucht. Trotz Wählerfrust hält sie es für unnötig, ihren in Mittelost, Europa und Deutschland gravierenden Asylkurs demokratisch zu legitimieren und Vorlauf zu </p> <p>

<p>-</p> <p>

<p> zu erkunden. Mit ihr laufen Altmedien </p> <p>

<p>. Politische "Korrektheit" grassiert: ein kollektivistischer Hegemonialanspruch im Diskurs für Werterelativierung und Selbstzensur gegen individuelle Meinungen und Menschenrechte. Ob des Verlustes an Nationalbewusstsein wird die Heimatliebe leicht rechtsextrem abgetan. Wer will, mag Maaßens Alarm auch gegen Ignoranten hören. Donnerstag rief EU-Ratspräsident Donald Tusk bereits Wirtschaftsmigranten auf, nicht mehr nach Europa zu gehen. Alsbald sollte Berlin derartig fair alle Anwärter ansprechen, nur noch legale Wege einzuschlagen.</p> <p><emphasize>Wolfgang G. Schwanitz</emphasize>

<p><emphasize>Mehr Informationen in der<emphasize>Facebook Gruppe<link target="_blank" url_id="2007">.</emphasize></emphasize>

<p><emphasize>Folgen sie dem<link target="_blank" url_id="1856">auf Twitter.</emphasize>