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Globalstrategien

Aleppo enthüllt nun den westlichen Unwillen und die westliche Ohnmacht gegenüber Putins neuen Achsen.In der Kosten-Nutzen-Analyse der Nato wächst Aleppo keine Rolle zu. Zählen Humanität und Moral nicht?Europa raffte sich jüngst zu einer EU-Globalstrategie auf. Sie wirkt aber eher noch als kleiner Papiertiger.

Aleppo enthüllt nun den westlichen Unwillen und die westliche Ohnmacht gegenüber Putins neuen Achsen.In der Kosten-Nutzen-Analyse der Nato wächst Aleppo keine Rolle zu. Zählen Humanität und Moral nicht?Europa raffte sich jüngst zu einer EU-Globalstrategie auf. Sie wirkt aber eher noch als kleiner Papiertiger.

Alle zeigen auf

<p>, wenige wollen dort eingreifen. Proteste gab es am Wochenende auch in Tokyo bei der russischen Botschaft. Die Leute sehen wohl in Moskau eine Ursache der syrischen Misere, zumal der Kreml die UN-Beschlüsse zum Abzug der Rebellen und Zivilisten sowie zur Entsendung von Beobachtern durch Veto blockierte. Während sich Großmächte dazu streiten, geht der Krieg im März ins sechste Jahr. Viele halten sich dort heraus. Wäre die Nato zur Tat berufen?</p> <p>Befragt, ob die </p> <p>

<p> überflüssig sei, verweist ihr Generalsekretär Jens </p> <p>

<p> auf Russland und die Ukraine. Zwar reagiere der Pakt auf Bedrohungen in Mittelost wie Irak, Syrien und auf den Terrorismus. Doch wären in Syrien Kosten des Einsatzes militärischer Mittel größer als der Nutzen, weshalb man eine arge Situation nicht verschlimmern wolle.</p> <p>Sonst folge ein größerer Regionalkonflikt. Nato-Aufgabe sei es, den "Islamstaat", IS, zu bekämpfen, nicht Teil der Militäroperation gegen al-Asad zu sein. Spreche die Nato am 19. Dezember im Russland-Rat Syrien an? Nein, es gehe um die Ukraine-Krisen, wo der Pakt weder Eskalation noch Kalten Krieg wolle. Sind wir nicht im heißkalten </p> <p>

<p>?</p> <p>Präsident </p> <p>

<p> muss sich also um die </p> <p>

<p> in Mittelost kaum sorgen. Was er auch treibt, er wird "angemessen und verantwortungsvoll" besänftigt. Ähnlich erklärte sich Präsident Obama auf seiner letzten Pressekonferenz </p> <p>

<p>. Noch 34 Tage im Amt, beklagte auch er Aleppo als ärgsten Punkt. Schuld trügen al-Asad, seine Alliierten Russland und Iran. Diese mögen taktische Siege erringen, doch könnten sie nicht ihren Weg zur Legitimität morden.</p> <p>Er betonte, in seiner Amtszeit Truppen in zwei Kriegen von 180.000 auf 15.000 reduziert zu haben. Zu möglichen syrischen Sicherheitszonen meinte er, man wolle dort nicht eine große Zahl Bodentruppen einsetzen, uneingeladen, ohne internationales Mandat und Ja des Kongresses. Man habe Billiarden Dollar bezahlt, sogar über eine Kriegsdekade hinter sich.</p> <p>Noch stünden US-Truppen in Afghanistan und Irak wo es keine einheitliche Opposition zum Regieren gab. Moskaus militärische </p> <p>

<p> mobilisierte Klienten. Iran setzte als </p> <p>

<p> seine Hilfstruppen zugunsten al-Asads ein. Washington wolle nicht Syrien übernehmen. Also half man der </p> <p>

<p> </p> <p>

<p>, setzte mit Partnern auf Diplomatie.</p> <p>Der Rückzugskurs Amerikas und Europas gegenüber Russland, Iran, Syrien und China, darin vergebliche </p> <p>

<p> </p> <p>

<p> gegen al-Asads C-Waffen und Jihadisten, ergaben jetzt das Aleppo samt IS-Kalifat und westlicher Migrantenkrisen. Laut Obama realisierte niemand von außen </p> <p>

<p> in Amerika, das fast alle stärker denn je wähnen. Beides ist fraglich.</p> <h2>Ziel-Mittel-Konflikte</h2> <p>Mit Blick auf Aleppo drängte Kanzlerin </p> <p>

<p> auf einen ungehinderten Zugang für UN-Vertreter. Europäer stellen so viele Forderungen, doch welche Mittel haben sie, diese auch durchzusetzen? Weder in Mittelost noch in Osteuropa kommen sie Präsident </p> <p>

<p> bei. Die Sanktionen sind viel zu wirkungslos. Es folgen immer viele Worte, kaum wirksame Taten.</p> <p>Leicht halten Deutsche nur Amerika für Syrien verantwortlich, ohne das lange Versagen Europas und </p> <p>

<p> zu beachten. Angeblich habe Washington nach </p> <p>

<p> unermüdlich an Regimewechseln in sieben Ländern Mittelosts gearbeitet, darunter Irak, Libyen und Syrien. Allein die Idee, dass mehrere Administrationen eine Linie verfolgten, ist falsch. Zwischen der Bush- und der Obama-Administration gab es oftmals mehr Brüche als Kontinuitäten. So ähnlich, wies es nun vor unseren Augen im Wechsel zur </p> <p>

<p>-Administration abläuft.</p> <p>Europäer haben sich wie früher auf Amerika verlassen, es vorgeschoben und dann nach Strich und Faden kritisiert, ohne die eigenen Leistungen und Eingreifmittel zu entwickeln. Dies Muster löste der Defensivkurs Präsident Obamas auf. Amerikas Rückzug zwingt nun Europa, eigene Kräfte zu mobilisieren. Höchste Zeit. Vor allem fehlte es an einer deutschen </p> <p>

<p>, eine Mitursache für Fehlreaktionen auf Revolten in Mittelost und auf die Expansion von Islamisten im </p> <p>

<p>. Berlin zeigte sich mehrfach überrumpelt von Folgen, darunter die Migrantenströme, die seit der Globalära 1990 und 2004 voll absehbar wurden.</p> <h2>Vertrauensschwund</h2> <p>Resultate der westlichen Defensive zeigt eine PEW-Studie vom </p> <p>

<p>. Dezember, die Europas Kernpunkte für bewegte Bürger erhellte: Wirtschaftsprobleme, Sicherheitsängste, Kultursorgen und Vertrauensmangel in politische Institutionen. Die Frage, ob es Kinder von heute besser als ihre Eltern haben werden, verneinen fast zwei Drittel der Europäer. Fast so viele meinen überdies, dass der </p> <p>

<p> die Wahrscheinlichkeit von Terror steigere.</p> <p>Europa will bessere </p> <p>

<p> in Demokratien. Die Globalstrategie der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik vom Juni </p> <p>

<p> legt dies nahe. Ob der Europäische Rat am 15. Dezember einen </p> <p>

<p> der EU in Staatengruppen aufhält, ist offen. Viele Punkte dieser </p> <p>

<p> für Sicherheit und Verteidigung sollten schon längst realisiert worden sein. Für alle Wähler offenkundig, trabt die Politik noch hinterher, reagiert sehr ungenügend.</p> <p><emphasize>Wolfgang G. Schwanitz</emphasize>

<p><emphasize>Mehr Informationen in derFacebook Gruppe</emphasize>

<p><emphasize></emphasize>

<p><emphasize>.</emphasize>

<p><emphasize>Folgen sie dem<link target="_blank" url_id="1856">auf Twitter.</emphasize>

<p>Was Amerika derzeit im Wechsel der Ideen, Politik und Administrationen erlebt, mag in Europa als Chance der </p> <p>

<p> und </p> <p>

<p> gesehen werden. Beide Seiten haben gemeinsame </p> <p>

<p> zu bewältigen. Sonst gibt es noch länger Aleppos, und nicht nur in Mittelost</p> <p><emphasize>. </emphasize>



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