Die Arbeitslosigkeit und ihr wirklicher Umfang ist im letzten volkswirtschaftlichen Bericht der EZB aber nicht nur dort wieder Thema. Letzter zeigt auf, dass die Arbeitslosigkeit größer ist als es die gängigen Statistiken ausweisen. Im Folgenden werden die Bedingungen genannt, die Arbeitslosigkeit definieren und damit auch den Zugang zu Arbeitslosen-Geld eröffnen.

Was mich letztens wunderte: Da wurde in der Zeitung wirklich behauptet, dass es einen Hackerangriff auf die Deutsche Bahn gegeben hat. Die Anzeigetafeln wurden angeblich gehackt. Dass das überhaupt Jemanden aufgefallen ist. Dachte, die Anzeigetafeln hängen da eh nur so zur Dekoration. Was da draufsteht, ist meistens so von Zuverlässigkeit und Orientierung geprägt, ´wie ein Kompass auf einem Magneten hin und her titscht.

Der Vizekanzler und Parteivorsitzende der ÖVP, Reinhold Mitterlehner ist zurückgetreten. Sein Nachfolger gilt als der starke Mann der ÖVP, Außenminister Sebastian Kurz. Er fordert Neuwahlen und Umstrukturierung der Partei. Er will sogar mit einer Liste „Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei“ zur Nationalratswahl antreten. Seine Forderungen an die ÖVP sind akzeptiert worden. Ebenso eine Absprache über Neuwahlen im Oktober. Eine Neuauflage der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP nach der Wahl wird ausgeschlossen. Die FPÖ wird umworben und muss sich entscheiden ob sie sich „anti-sozialistisch“ mit der ÖVP oder „anti-klerikal“ mit der SPÖ positioniert. Damit endet politisch die zweite Republik. Die erste Republik, insbesondere das Jahr 1934, scheint auf.

Sind die Wähler tatsächlich unberechenbar, weil sie politisch irrational votieren? Eigentlich gehen Sie das größere Risiko ein, nämlich eine Legislaturperiode falsch regiert zu werden. Dass die Wähler gut überlegen, zeigen die letzten Wahlen. Jede der letzten Landtagswahlen hatte ihre Logik. Die liegt nicht einfach in der Partei. Auch wenn die CDU und in den beiden letzten Wahlen die FDP zugelegt haben, sind es nicht die Parteiinhalte. Denn einmal wurden wie in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz die Regierungschefs bestätigt. Zweimal wurde die Regierungsspitze abgewählt. Was lehren uns die letzten Landtagswahlen?

Der gute Torsten Albig hat die Wahl in Schleswig-Holstein verloren. Da wird er aber erleichtert sein! Der Daniel Günther macht das bestimmt ausgezeichnet!

Nach EZB-Angaben ist die tatsächliche Arbeitslosigkeit ist weit höher als die veröffentlichten Zahlen. Das verhindert eine breitere wirtschaftliche Erholung. Die Wirtschaft im Euro-Raum erholt sich und die Arbeitslosigkeit sinkt. Dennoch springt die Inflation nicht an und die EZB muss weiter Nullzinspolitik machen und Anleihen aufkaufen. Eine neue Studie der EZB erklärt warum. Es sind jenseits der offiziellen Arbeitslosenzahl noch viele Millionen Menschen zu wenig oder nicht beschäftigt. Dieser massive Überhang an Arbeitslosen drückt die Löhne und damit die Inflation. Auch wenn diese Arbeitslosen „wegdefiniert“ werden, so wirken sie doch.

Erdogan ist ein gläubiger Muslim, der den Islam zur geistigen Grundlage der Türkei erklärt. Er hat die Vorherrschaft der Atatürk-Nachfolger abgelöst, die auf einer strikten Trennung von Staat und Religion setzten. Als religiös orientierter Staatschef könnte er darauf vertrauen, dass Allah ihn in diesem Amt will. Er handelt aber genauso wie andere Politiker, die ihre Macht nicht infrage stellen lassen wollen.

Die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland und das, was medizinisch als notwendig erachtet und bezahlt wird, ist in Teilen Verwaltung von Mangel. „Passend“ dazu erzählen Medien und Politiker das Narrativ, dass es Gesundheit zu niedrigem Preis geben könnte. Insbesondere bei Medikamenten werden Neuentwicklungen, die oft zwangsweise teurer sind, selten von der Kasse bezahlt. Neue Medikamente Pradaxa und Xarelto zur Blutverdünnung werfen das Problem aktuell auf.

Der „Government Shutdown“ ist offiziell abgewendet, Donald hat sich erfolgreich mit den Demokraten gezankt, jedes Schmankerl konnten sie dem Donald dann doch nicht erfüllen, aber einige Bonbons enthält der geplante Haushalt der USA für Donald dann doch. Und manche kommen sogar von den Demokraten selbst.

Frankreich wählt anders als Deutschland, nämlich nicht mehr zwischen Links und Rechts, sondern zwischen Globalisierung oder Rückzug auf die Nation. Zwar gilt der Front National als rechts, ist es aber nicht in seinen sozialen Forderungen. Seine Anhänger kommen aus dem früheren Wählerreservoir der kommunistischen Partei.

Am Tag der Pressefreiheit (03. Mai) wird deutlich, dass Presse- und Meinungsfreiheit wichtige Güter in einer Demokratie sind. Diese sind aber durch das „Mediensterben“ und den Abbau von Redakteursstellen in Gefahr. Daher haben Journalisten und Autoren „publicatio“ gegründet. Der Verein will die Meinungsfreiheit und den journalistischen Nachwuchs fördern sowie medienpolitische Diskussionen über die Zukunft des Qualitätsjournalismus und der Meinungsfreiheit, besonders im Web und Social Media, anregen.

Erinnern Sie sich noch an den Feminismus von vor 50 Jahren? Frauen wollten sich dem Klischeehaften Rollenbild der Frau entziehen und sich von der Unterdrückung durch das männliche Geschlecht lösen. Man denkt dabei an impulsive Proteste von Hosen tragenden kurzhaarigen Rebellinnen.