21.09.2016 • Österreich: Der „immerwährende“ Wahlakt verhindert den FPÖ Bundespräsidenten In Österreich wird die Wiederholung der Stichwahl um den Bundespräsidenten verschoben. Nach umfassenden Gesetzesänderungen inklusive der Änderung des Wählerregisters und skurrilen Pannen findet sie jetzt am 4. Dezember 2016 statt. Die erste Runde war am April 2016. Das gesamte restliche politische Spektrum jenseits der FPÖ nützt allmählich die „geschenkte“ Zeit und sammelt sich hinter dem anfangs ungeliebten Kandidaten der Grünen, Alexander van der Bellen. Höchstwahrscheinlich kann der FPÖ-Kandidat Nobert Hofer seinen Startvorteil aus der Wut großer Bevölkerungskreise und seinen großen Vorsprung im 1. Wahlgang nicht mehr in einen Wahlsieg ummünzen. Bei aller Kritik gerade am „rechten“ Kandidaten Hofer bleibt aus Sicht der Demokratie und des Rechtsstaats ein ganz schlechtes Gefühl über die Vorgänge. Mehr lesen ...
15.09.2016 • Der Klebstoff ist der Zündstoff der Demokratie Der österreichische Klebstoff soll nicht der Beste sein, hab ich gehört. Verflixt und zugenäht ist anders! Wenn sie in Österreich ihre Wahlcouverts mit Kerzenwachs versiegeln würden, dann hätten sie heute vielleicht schon einen neuen Präsidenten. Mehr lesen ...
20.05.2016 • Bundespräsidentenwahl in Österreich: 1934 reloaded in der version 2.0 Wahl des Präsidenten Österreichs. Norbert Hofer, für die freiheitlichen Partei im Präsidium des Nationalrates, tritt gegen Prof. Alexander van der Bellen an. Letzterer als nominell unabhängiger Kandidat war lange Jahre Bundessprecher der Grünen Alternative. Für eine Stichwahl ist die politische Herkunft der Kandidaten sehr ungewöhnlich. Die beiden großen Parteien brachten ihre Kandidaten nicht auf einen vorderen Platz. Vieles ist in Bewegung im politischen System Österreichs. Manche Ähnlichkeiten zur Staatskrise 1934 drängen sich auf. Die SPÖ, aber noch mehr die ÖVP und die katholische Kirche Österreich sind von der Entwicklung überrollt. Mehr lesen ...