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Migration in Wahlen

Ankara muss sich gegen Terrorangriffe wehren, wird dabei aber Akteur auf al-Asads Seite im Syrienkrieg.Der türkische Einsatz kann den Bürgerkrieg auch verlängern. Solche Waffengänge dauern oft eine Dekade.Migration und Integration werden in die politischen Zwiste um die EU und um Wahlkämpfe einbezogen.

Ankara muss sich gegen Terrorangriffe wehren, wird dabei aber Akteur auf al-Asads Seite im Syrienkrieg.Der türkische Einsatz kann den Bürgerkrieg auch verlängern. Solche Waffengänge dauern oft eine Dekade.Migration und Integration werden in die politischen Zwiste um die EU und um Wahlkämpfe einbezogen.

Bis Jahresende werde die Türkei in Syrien aktiv, meinte Ankaras Premier Yıldırım. Einige hundert Truppen nahmen den Grenzort Jarabulus ein, wobei die Jihadis des "Islamstaats", IS, zuvor dort abrückten. Aus Nordsyrien, sickerten Terroristen in die Türkei ein. Ihr nach sind es die Kurden und Jihadis. Zu ihnen zählten der Suizidbomber auf der Hochzeit in Gaziantep und einer der Angreifer auf dem Flughafen Diyarbakir. Seit dem 24. August sendet Binali Yildirim Panzer bis diese Art der Bedrohungen ende.

Zuvor rangen Kurden mit US-Hilfe dem IS bei Manbij Räume ab. Ankara fürchtet, dass in Nordsyrien bis zum Euphrat ein Kurdenstaat folge. Am

<p>. März riefen Kurden der Räume Jazira, Kubani und Afrin ihr "föderales Rujava" bei al-Hasaka aus. Dagegen stehen Ankara, Damaskus und Washington, obzwar Kurden zumeist gegen den IS kämpfen. Sie wollen in Nordsyrien Autonomie - wie die Kurden im Irak. In Volksverteidigungseinheiten, die mit Amerika alliiert sind, wähnt Ankara nun aber Terroristen. Bevor Yıldırıms Panzer kamen, folgten einige </p> <p>

<p> Washingtons Bitte und zogen sich von der Grenze zur Türkei zurück.</p> <p>Ankara wird in Kämpfe verwickelt, Tote sind zu beklagen. Feiern mag Bashshar al-Asad, denn die Türkei geht seine Gegner an und akzeptiert ihn für den Übergang. Präsident </p> <p>

<p> "entlastete" ihn von Feinden im Damaszener Vorort Daraya nach fünfjährigem Krieg, die abzogen. Außenminister Lawrow lobte das Russische Militärische Versöhnungszentrum, das dort weiter vermittele. Aber am 19. August wurde Darayas letztes Krankenhaus für die 10.000 Einwohner zerbombt (viele zogen nach Idlib). Für wen hatte die arge Taktik Erfolg?</p> <p>Moskau, zu dem Präsident Erdoğan seit </p> <p>

<p>. August seine Achse aufbaut, gibt den Takt in Syrien und Irak an, zumal Genfer Versuche der Befriedung vom 26. August fehlschlugen. Außenminister Kerry betonte, diesmal keine Details preiszugeben und nicht einen Pakt "zu rasch zu erlangen". Er warf Moskau vor, moderate Kräfte zu bekämpfen. Hingegen suchte Vizepräsident Biden in Ankara am 24. August, die Allianz mit der Türkei zu bewahren. Er blieb kritiklos zur Ausschaltung von Oppositionellen, zum Fall Fethulla </p> <p>

<p> und teilte Ankaras Forderung, dass syrische Kurden ostwärts des Euphrat bleiben mögen. Die Türkei gewinnt allseits; ob aber jenen schleichenden Konflikt im eigenen Land, dies zeigt die Zeit.</p> <h2>Terror und Flucht </h2> <p>Da es mit der Türkei einen weiteren direkten Teilnehmer im Syrienkrieg auf der Seite al-Asads gibt, kann dies nur zweierlei bedeuten. Entweder der Waffengang kommt zu einem rascheren, wenn auch für die Volksteile, die den

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<p> entfernen wollen, ungünstigen Ende. Oder er zieht sich mit Migrationskrisen hin. Bürgerkriege währten oft eine Dekade.</p> <p>Nach den </p> <p>

<p> in Mittelost gibt es Ausnahmen. </p> <p>

<p> und </p> <p>

<p> festigen sich, die islamistischen Terror erlebten, etwa Tunis zum 17. März </p> <p>

<p> am Strand und im Bardo-Museum. Das Parlament bestätigte jetzt das Kabinett Yusuf Shahids, wo von 40 Ministern acht Frauen sind. Doch nicht nur ökonomisch geht dieses Land weiterhin einen harten Weg.</p> <p>In </p> <p>

<p>, wo Präsident Obama seit 1. August mit Luftangriffen gegen IS-Islamisten für die durch die UN unterstützte Regierung eingreift, konnten seit </p> <p>

<p>. Juni Fortschritte in Sirte erzielt werden. Allerdings sprach das Parlament der Regierung in Tripolis am 22. August kein Vertrauen aus. Ein Aufflammen des Bürgerkriegs wäre dort also nicht auszuschließen.</p> <h2>Wahlen im EU-Schock </h2> <p>Amerika nahm zum 29. August 10.000 syrische Flüchtlinge auf. Laut Botschafterin Alice Wells, die Sonntag in Amman drei solcher Familien empfing, reisen diese nach San Diego, California, und Charlottesville, Virginia. Vorrang hatten Gewaltopfer, Medizinbedürftige und Kinder. Wells sagte, sie seien auf Sicherheit überprüft, was Stoff im </p> <p>

<p> gibt.</p> <p>Auch in Deutschland rücken Regionalwahlen heran und das Kanzlerwahljahr 2017. Viele Äußerungen sind bereits in diesem Licht zu sehen. Am 28. August erklärte Frank-Jürgen Weise, Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, dass Deutschland 2016 bis zu 300.000 Neuankömmlinge erwarte und dass es im Vorjahr etwas unter einer Million gewesen seien, ziehe man die Doppelzählungen und die Flüchtlinge auf Transitwegen ab.</p> <p>Kanzlerin </p> <p>

<p> traf am </p> <p>

<p>. August die Visegrád-Gruppe in Warschau. Die V4-Staaten lehnen Migrantenquoten ab. Die polnische Premierministerin Beata Szydło betonte, die EU zu erhalten, deren Gastgeber die Bürger seien. Ungarns Premier Viktor </p> <p>

<p> forderte Haushaltsdisziplin, eine gemeinsame europäische Armee, der Europäische Rat solle die EU anführen und dass die Kommission keine Politik mehr betreibe. Wegen der Differenzen im Migrationskurs fragte er, ob Verträge zu ändern wären. Der slowakische Premier Robert Fico verwies auf eine lange Besinnung, sein tschechischer Amtskollege Bohuslav Sobotka darauf, neues Vertrauen in die Integration zu gewinnen. Kurz, die EU ist im </p> <p>

<p>-Schock.</p> <p>Mitte September folgt in Bratislava das Besinnungstreffen. Wie oben klar wird, muss die EU neu erfunden werden. Zwar fokussierte Angela Merkel Initiativen wie Digitalisierung, die 27 Länder verbinden. Doch stehen offene Fragen an. Vizekanzler Gabriel forderte nun eine </p> <p>

<p> bei der Flüchtlingsintegration: jedes Jahr eine Million, dies sei undenkbar. Bayerns Finanzminister Söder will gar Hunderttausende Flüchtlinge zurücksenden (wegen Krieg und Zerstörung ganz unmöglich): selbst beim besten Willen werde es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem "völlig fremden </p> <p>

<p>" auch erfolgreich zu integrieren.</p> <p>Am Samstag der offenen Regierungstür erkletterten 15 Identitäre das Brandenburger Tor und hängten ein Plakat "Sichere Grenzen–Sichere Zukunft" auf. Auf dem Pariser Platz kam es zu Sprechchören wie "Nazis raus". Schatten künden einen zornigen Herbst der Wahlen, </p> <p>

<p> und außerparlamentarischen Aktion an.</p> <p><emphasize>Wolfgang G. Schwanitz</emphasize>

<p><emphasize>Mehr Informationen in derFacebook Gruppe</emphasize>

<p><emphasize></emphasize>

<p><emphasize>.</emphasize>

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