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Merkel und Netanjahu

*Kanzlerin Merkel muss sich eine demokratische Legitimation für die Migrantenpolitik einholen.

*In Deutschland radikalisieren sich nicht nur linke und rechte Ränder, sondern langsam die Mitte.

*Die beklagte Tragödie in Syrien folgte auch aus dem fehlenden und zu zögerlichen Kurs Berlins.

*Premier Netanjahu hätte in Jerusalem viel besser gleich die Quelle seines Zitats ansagen können.

*Er verwarf, aus politischer Opportunität und akademischer Unkorrektheit Historie auszublenden.

*Kanzlerin Merkel muss sich eine demokratische Legitimation für die Migrantenpolitik einholen.

*In Deutschland radikalisieren sich nicht nur linke und rechte Ränder, sondern langsam die Mitte.

*Die beklagte Tragödie in Syrien folgte auch aus dem fehlenden und zu zögerlichen Kurs Berlins.

*Premier Netanjahu hätte in Jerusalem viel besser gleich die Quelle seines Zitats ansagen können.

*Er verwarf, aus politischer Opportunität und akademischer Unkorrektheit Historie auszublenden.

(explizit.net) Eine Abschottung sei im 21. Jahrhundert keine Lösung, sondern Illusion, so Kanzlerin Merkel am Freitag in Saarbücken. Wie vor 60 Jahren, als das Saarland für den Beitritt zur Bonner Republik stimmte, gedieh die Welt so friedlos. Zieht heute Ordnung ein? In Afghanistan bleibe die Bundeswehr über

<p> hinaus.Doch Syrien sei eine Tragödie. So auch die Ukraine mit ihren anderthalb Millionen Binnenflüchtlingen. Die Flüchtlingskrise stelle ganz Europa vor die Bewährung, ob oder wie es seine Werte und Interessen global behaupte. In der Tat, dies steht nun auf der Kippe. </p> <p>Freilich riskiert Angela Merkel alles. Ob faire Lastenteilung trägt oder Europa zerfällt? Sie will Transitstaaten bezahlen, damit Rom und Athen Registrierstellen bilden. Ankara erhält drei Milliarden Euro, um 2,5 Millionen Fliehende aus Syrien und Irak zu behalten. Vermutlich gehen die Mittel unter, Flüchtlinge kommen durch. Laut AP, 20. Oktober, sagte Premier Ahmet Davutoğlu, niemand erwarte, die Türkei werde ein KZ für Flüchtlinge. Merkel wirft ihm die Leine der Abhängigkeit zu, an der er nun Berlin gängeln mag: mehr bezahlen oder mehr Migranten. Beides kommt auf. Am Ende, einmal in Europa, geht jeder dorthin, wohin er will. Das ist ja der Sinn Europas.</p> <h2>Merkels Aufgabenlast</h2> <p>Merkelsche Unbedarftheit verkennt die Lage. Alle sind angespannt. Zum Glück flog der Bamberger Anschlag von Rechten gegen das Flüchtlingsheim auf. Doch die Ränder radikalisieren sich. Das Böse wie der Kölner Messeranschlag auf Henriette Reker geht um.</p> <p>Weist sie in der Zitterpartie Studien an, wie sich dies in Europa und Mittelost verhält, wie alte Einwanderungsländer das behandeln? Sammelt sie die Brain power um sich, damit sie nicht von der Hand in den Mund lebt? Leute, die ihr sagen, so geht das nicht, sie müsse sich demokratisch legitimieren, es sei doch nicht ihr Geld, das sie aus kühnem </p> <p>

<p> weit austeilt? Es liegt vielmehr in ihrem Interesse, wenn sie Wähler in einem Referendum entscheiden lässt. Denkt sie, wieder gewählt genüge, damit sie vier Jahre schalten kann?</p> <p>Sie lässt also massiv Flüchtlinge ins Land. Ihre Ansätze, rasch andere als Blocker zu bezahlen, ruinieren Berlin. Erinnert sie sich an das Märchen vom Kleinen Muck, wieviel der sechs Taler des Kalifen dann ganz unten wirklich angekommen sind? Europa hat zu schnell den </p> <p>

<p> aufgegeben. Aber der spielt noch lange seine Rolle. Merkel hat große </p> <p>

<p> gemacht, lässt diese ohne Mandat des Steuerzahlers ausbaden, ja beschimpft die kritischen Wähler. Legitimiert sie sich nicht und ändert sie nicht Kurs, dann folgen nur Kollisionen und Zwiste.</p> <p>

<h2>Jahre moderner Islamismus</h2> <p>Wieder kämpft Israel ums Überleben. Eine der wenigen Demokratien, die sich verteidigen kann. Zwar versicherte Merkel ihrem Gast Netanjahu, Sicherheit und Existenz Israels sei deutsche Staatsräson und liefert ein U-Boot, doch verkennt sie den Konflikt und Irans Einfluss, um ihr Ja zum Atompakt zu verteidigen. Derweil kam nun ein anderer Konflikt zwischen Netanjahu und Merkel zum Tragen. Der israelische Premierminister hatte dem palästinensischen Großmufti </p> <p>

<p> vorgeworfen, an der „Entlösung der Judenfrage“ beteiligt gewesen zu sein.</p> <p>Ja, Netanjahu hätte besser gleich die Quelle seines Zitats sagen sollen. Merkel meinte, zu wissen, wer den jüdischen Genozid ausführte. Das meiste geschah in Europa, doch planten ihn Hitler und </p> <p>

<p> auch in Mittelost, wo er in ersten Stadien anlief. Parallelität und Konvergenz genozidaler Ideologien der Faschisten in Rom, Nazis in Berlin, Islamisten und Nationalisten in Damaskus und Bagdad sorgten dafür. Paris entrechtete ab 1940 auch Juden Nordafrikas. Rom warf sie dort in Lager für Zwangsarbeit. Bagdad führte den </p> <p>

<p>-Pogrom aus. Als Nazis in Tunesien wüteten, mussten Juden dort den Gelben Stern tragen. Rommels Armeen rollten hin und her, in deren Rücken SS-Einsatzgruppen. Der Großmufti beriet sie; und rief im Berliner Mittelostradio Ägypter, andere Araber zum Judenmord auf.</p> <p>Wäre Angela Merkel dazu mehr im Bilde, könnte sie für Wissen um Gestern und Heute des Islamismus sorgen, der rasant daheim auflebt. In Mittelost läuft bereits wie ab 1914 gegen Armenier, Juden, Griechen und Assyrer, Mord an Minoritäten wie Christen und </p> <p>

<p>. Ihr "illegale Migration zurückführen", wie sie am </p> <p>

<p> Oktober in Istanbul erklärte, stößt darauf. Viel ist noch unerforscht. Premier Davutoğlu sprach mit ihr über "Themen von </p> <p>

<p>" und den Antrag dazu im Bundestag. Dies gehöre in eine historische Kommission. Beide Länder standen im Ersten Weltkrieg auf der gleichen Seite. Ankara werde solcher Kommission jede Hilfe leisten, denn es möge auch eine Versöhnung mit Armeniern geben.</p> <p>Netanjahu platzte nun der Kragen zu all den Versuchen, aus politischer Opportunität und akademischer Unkorrektheit Teile der Geschichte auszublenden. Der Großmufti al-Husaini erlebt den armenischen Genozid und den versuchten Genozid an Palästinas Juden </p> <p>

<p> bis </p> <p>

<p> als junger Osmanenoffizier unter Kriegsminister </p> <p>

<p> Pascha. Kaum 20 Jahre später beteiligte er sich an Genoziden gegen Juden und Slaven mit Hitler in Europa, Sowjetasien auf dem Balkan, auch durch Rekrutierung von Muslimen in SS-Truppen. </p> <p><emphasize>Wolfgang G. Schwanitz</emphasize>

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