• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Aleppo im Syrienkrieg: Al-Asads Gegner gewannen Raum, doch könnten sie ihn bald wieder verlieren.</paragraph>
• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Das hängt auch von der neuen Achse Erdogan-Putin ab, die alles zugunsten al-Asads verschieben kann.</paragraph>
• <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Berlin gibt sechs Prozent des Haushalts 2017 dem Asylkurs. Jüngste Sicherheitsschritte sind zu kulturblind.</paragraph>

Mittelostkriege greifen aus. Sie räsonieren in Amerikas Wahlkampf, in Europas Lage, bei den Zuspitzungen in der Ostukraine und im Kampf gegen Jihadisten des "Islamstaats", IS. Syriens

<p> prägten Chlorgaseinsätze und ein Durchbruch der Gegner al-Asads am 6. August aus ihrer Blockade im Ostteil der Stadt. Zwei Millionen Personen sind bedroht. Die täglichee dreistündige Waffenruhe wird oft gebrochen. Ein Berliner Aufruf, Einwohner durch Luftbrücken zu versorgen, verpufft. Der Kreml und das Weiße Haus helfen ihren konträren Seiten. Präsident Putin führt. Präsident Obama zögert. Kanzlerin Merkel hält sich bedeckt.</p> <p>Nach St. Petersburg reiste Präsident Erdoğan am 9. August. Zuvor entschuldigte er sich für den Abschuss des Rotsternjets im </p> <p>

<p>. Er will den Stand davor durch Handel und russische Touristen in der Türkei erreichen oder sogar überbieten, so mit der Schwarzmeer-Pipeline TurkStream von Anapa bis Kiyiköy, im Jahr 63 Milliarden Kubikmeter. Dies betrifft auch das Militär, Dreiecksprojekte mit Azerbaidjan und einen Ansatz in Syrien. Alles soll alsbald normalisiert werden.</p> <p>Rotsternjets greifen seit </p> <p>

<p>. Oktober für al-Asad an, später auch in Aleppo. Gegen diesen flossen Waffen durch die Türkei, so Panzerbüchsen und Raketenwerfer, die den Rebellen halten, den Kessel aufzulösen. Wenn Putin und Erdoğan "gegenseitig akzeptabel" agieren, so das Kreml-</p> <p>

<p>, kann sich dies für al-Asad ändern, zudem verstärkt durch die Schiitentrupps. </p> <p>Zum Trost erging am </p> <p>

<p>. August ein Nato-Text. Die Türkei leiste substanzielle Beiträge zu den gemeinsamen Bemühungen. Ankara nehme voll teil an konsensualen Beschlüssen zu den größten Sicherheitsherausforderungen in einer Generation. Die Mitgliedschaft der Türkei stehe außer Frage. Die Allianz sei der kollektiven Verteidigung verpflichtet. Sie gründe sich auf Prinzipien der Demokratie, individueller Sicherheit, Menschenrechten und der Herrschaft des Gesetzes. Die </p> <p>

<p> setzte weiter auf Beiträge der Türkei und umgekehrt.</p> <p>Harmonisch und demokratisch? Warum tönte Berlin am 8. August, für ein Land mit der Todesstrafe sei kein Platz in der EU, wie sie Präsident Erdoğan in Istanbul tags zuvor erneut forderte? Wieso erörtert man in Amerika, Nuklearwaffen von der Luftwaffenbasis İncirlik abzuziehen? Weshalb dürfen denn dort deutsche Politiker nicht "ihre" Einheiten besuchen?</p> <p>Zudem fielen am 10. August das libysche </p> <p>

<p>, das der IS ein Jahr hielt, und am Freitag das syrische Manbij, einer von zwei Kreuzwegen in die Türkei. Jedesmal gab es dort US-Luftunterstützung. Umgekehrt streben Jihadisten nach Europa - und Mittelafrika. Dorthin reiste der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller, wo die Migranten Wege von Niger über Libyen und das Mittelmeer nach Europa suchen. Angeblich warten dort in Agadez 200.000 Menschen auf solche Chancen. Doch wie soll Berlin mit der Regierung in Niamey arbeiten, wo die Korruption grassiert und Migranten aus Nigeria und Mali im Gerangel um Finanzquellen Gewicht erhalten? Dort spielen </p> <p>

<p>, al-Qaida und der IS ihre Rolle.</p> <h2>Humanität in Grenzen</h2> <p>Der Bundeshaushalt </p> <p>

<p> – Gesamtausgaben 326 Milliarden Euro – enthält "19 Milliarden Euro für asyl- und flüchtlingsbedingte Leistungen sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Fluchtursachen". Angenommen, noch 13 Milliarden Euro wären dafür in anderen Posten verpackt. Dann bildeten Asyl- und Fluchtausgaben etwa zehn Prozent des Haushalts. Zählt man nur 19 Milliarden, übersteigen die sechs Prozent 18 Milliarden für Bildung/Forschung, 15 Gesundheit, 9 Familie und s7 für Wirtschaft. Tendenz steigend. Was sagt dazu eine mittlere Berliner Rechnung, zur Gesellschaftsvision samt Demographie?</p> <p>Dies weist hoffentlich Kanzlerin </p> <p>

<p> einmal aus. Ihre erste Euphorie für "Familien, Fachkräfte oder frische Leistungsträger" ist vorbei. Hervortraten junge, sozialisierte Männer, von denen geschätzte zehn Prozent ihre Wege finden. Die Probleme sind groß, so die Kulturunterschiede, die Integrationskurse eventuell nur noch verstärken. Berlin verpflichtet sich, 100.000 Jobs für Asylanten zu schaffen. Vielleicht wird Merkels Integrationsgipfel mit der Wirtschaft mehr Realismus zeitigen. Doch gilt es, Bürger gegen Jihadisten zu beschützen. Innenminister de Maizière stellte den Medien drei Kernpunkte vor. </p> <p>Innenminister Thomas de Maizière schlägt Sicherheitsaktionen vor, Berlin, </p> <p>

<p>. August </p> <p>

<p>:</p> <p>Personal in Sicherheitsbehörden: 4.600 neue Stellen, Bundespolizei 3.250; 2 Md. Euro Sachmittel bis 2020.</p> <p>Prävention, Integration: </p> <p>

<p> [6.8.2016] als Sicherheitspolitik, europaweite Prävention, Daten.</p> <p>Entschlossenheit, Härte gegen Straftäter, gegen Gefährder, Förderer von Radikalisierung: Aufenthaltsrecht verschärfen, Schnellverfahren für straffällige Ausreisepflichtige; Cyberaufklärung; religiöser Extremismus.</p> <h2>Kulturblind</h2> <p>Der Innenminister wie die Regierung geraten zu unspezifisch, doppelt kulturlos. Dier Begriffe sind wenig geklärt, etwa </p> <p>

<p>. Europa bewegt ein Sonderproblem, der </p> <p>

<p>, nicht abstrakt religiöser Extremismus. Solange dies unklar bleibt, gibt es keine effektive Kur. Personen aus Mittelostkulturen sollen in Mitteleuropa mit ihrer Altkultur in der Neukultur leben. Wie erhellen Integrationskurse Grundwerte, so dass der auch Mittelost plagende Judenhass nicht Gleiches in Europa stärkt, was bergen Integrationskurse dazu? </p> <p>Zum Integrationsgesetz hieß es, gut integriert sei, wer Deutsch beherrsche und sich sein Lebensunterhalt überwiegend selbst verdiene. Das ist fraglich. Gut integriert ist, wer dies tut, sich das Grundgesetz zu eigen macht und dies belebt. Sprache und Kultur zählen dazu. Das Ja zum Grundgesetz ist ein Hauptpunkt, von dem alles Weitere abhängt.</p> <h2>Vergleiche</h2> <p>

<p> hat unaufgefordert und nicht hinreichend durch Wähler legitimiert ein gigantisches Sozialexperiment gestartet, das Zug um Zug scheitern kann. Damit das nicht passiere, sollte die Regierung es nicht nur knarrenden Ministern überlassen, sondern auch Bürgern mit interkultureller Kompetenz; in Deutschland leben davon viele, gleichwohl integrierte.</p> <p>Welche Studien bestellte Berlin, wie die Einwanderungsländer </p> <p>

<p> und (Des-) </p> <p>

<p> angehen? Plus und Minus wäre zu lernen von Amerika, Israel, Australien oder Kanada. Wo bleibt die Staatskunst, die all dies Bürgern dartut, um durch diese erörtert, abgelehnt oder bejaht zu werden?</p>