Nach dem Treffen der NATO-Staaten und G7-Gruppe ist man in den Länder, die sich als „Der Westen“ sehen, über die Zukunft der Beziehungen zu den USA sehr besorgt. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen wird auch in vielen anderen Teilen der Welt über die künftige Rolle der USA in der internationalen Beziehungen diskutiert. Russland bleibt dem gegenüber nicht nur gelassen, sondern kann man den Ansicht gewinnen, sogar gleichgültig.
Trump ist gegenüber Russland nicht handlungsfähig
Es ist schwer sich vorzustellen, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sich noch verschlechtern können, solange die Führung auf einen oder anderen Seite nicht völlig durchdreht. Russland hat jede Hoffnung auf die Fähigkeit von Trump, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern deutlich zu verbessern aufgeben. Man sieht starke Kräfte in den USA, die das nicht wollen.
Auf dem Wirtschaftsforum Forum in Petersburg hat Putin gesagt, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern ihren tiefsten Punkt seit dem Zweiten Weltkrieg erreicht haben. “In den letzten Jahren wurde das Fundament der gegenseitigen Beziehungen, das über Jahrzehnte aufgebaut wurde, völlig zerstört. Das hat sich sehr schlecht auf die Wirtschaft und wirtschaftliche Beziehungen ausgewirkt, was, natürlich Geschäftsleute auf beiden Seiten nicht gutheißen”.
Was die völlige Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern betrifft, hat Russland zwar die Hoffnung nicht verloren, aber man sieht, dass in den Vereinigten Staaten die das Sagen haben, die sich dagegen wehren.
Schon vor der Präsidentenwahl war es klar, dass dort eine echte Opposition gegen die Verbesserung der Beziehungen mit Russland existiert. Nach der Wahl ist dann klar geworden, wie stark und einflussreich diese Opposition ist. Die Karriere von Politikern wie Biden, er ist nicht der lautstärkste und nicht der einzige Vertreter dieser Opposition, erlaubt nicht, dass ein Land sich unabhängig verhalten kann und den Vereinigten Staaten die Weltdominanz streitig macht. Das scheint in den Augen diese Leute eine kapitaler Fehler zu sein, der nicht vergeben werden kann. Auch deswegen ist nach russischer Einschätzung Trump unter die Räder geraten, auch weil diese „frecher Außenseiter die herrschende Elite herausgefordert hat. Inzwischen ist deutlich geworden, dass er sich entweder mit der Elite arrangieren muss, oder er wird abgesetzt.
Nach Medienberichten hat die neue Administration unmittelbar nach der Machtübernahme das State-Department beauftragt, die Abschaffung der Sanktionen gegen Russland vorzubereiten. Jedoch waren wichtige Mitarbeiter des State Departments dagegen. Sie habe sich an den Kongress mit dem Vorschlag gewandt, mit einem Gesetz die geplante Abschaffung der Sanktionen zu blockieren. Derjenige, der damals mit der Abschaffung der Sanktionen beauftragt war, berichtet, dass er viele Anrufe mit der Forderung erhielt, dieses aufhebung zu torpedieren. Trump hatte das Amt am 20. Januar übernommen, bereits am 7. Februar wurde der Gesetzentwurf gegen die Abschaffung der Sanktionen dem Kongress vorgelegt.
Der Assistent von Barak Obama Tom Malinowski, hat die Absichten der neuen Administration die Sanktionen gegen Russland abzuschaffen, bestätigt. Außerdem habe das Weiße Haus ein Treffen zwischen Trump und Putin in Erwägung gezogen hat.
Zwar wurden die Sanktionen nicht abgeschafft, aber sie haben auch eine positive Seite. Denn sie haben den Russen geholfen, so Putin, „ihre Gehirne einzuschalten“, statt nur Erdöl und Gas zu verkaufen. Das hat dazu geführt, dass in der russischen Wirtschaft strukturelle Veränderungen stattfinden.
Klimaabkommen
Über den Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen hat Putin gesagt: “Übrigens, wir sollen dem Herrn Trump sehr dankbar sein. Man sagt, dass es heute in Moskau schneite und in Petersburg regnet es und es ist sehr kalt. Jetzt können wir sagen, dass Trump und der amerikanische Imperialismus daran Schuld tragen. Aber wir werden es nicht sagen.”
Russland setzt weiter auf wirtschaftliche Kooperation
Gleichzeitig hat Putin unterstrichen, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den USA sich ständig verbessern. Mehr noch, der Handel zwischen den beiden Ländern besteht zum großen Teil aus Produkten der Hochtechnologie, wie zum Beispiel Antriebe für Weltraumraketen.
Die russische Seite will alles tun, um das Geschäftsklima in Russland für amerikanische Unternehmern zu verbessern und das Business für sie profitable zu machen. Russland ist nach wie vor sehr an dem Technologietransfer sehr interessiert sowie an amerikanische Investitionen, besonders in die Industrie.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern gehen auf der politischen Ebene weiter, besonders was die Lösung der Krise in Syrien und die Bekämpfung des Terrorismus angeht. Hier hat Russland in Trump einen besseren Partner gefunden als in Obama.
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