2015 wurde in Deutschland mit großem Hebel Industrie-, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik betrieben, noch mehr als in den Vorjahren. Der Begriff Rekonstruktion – Perestroika könnte einem dazu einfallen. Der gesellschaftliche Diskurs dazu ist weiter schwach. Sinnbild dafür ist das „Alternativlos“ der Kanzlerin.

Nullzinspolitik der EZB

Die EZB führte die Nullzinspolitik und das Aufkaufen von Anleihen weiter und verlängerte den Zeitraum für letzteres bis auf 2017. Damit korrelierend erreichte der DAX (auch wenn ein Performanceindex) ein Allzeithoch Mitte 2015. Auch Immobilienpreise kletterten weiter. Das Wort Anlagenotstand machte die Runde.

<p>. </p> <p>Die Wahrnehmung dieser Politik in Deutschland ist anders. Hier bemängelt man den Niedrigzins aufs Sparbuch und die hohen Target2 Salden. Auch die Abwertung des Euro wird kritisiert.</p> <p>Das zeugt aber eher von etwas anderem. Offensichtlich haben viele den relativen Abstieg der Wirtschaft Deutschlands und Europas noch nicht ausreichend wahrgenommen. Deutschland und Europa sind viel zu schwach, um sich hohe Zinsen oder einen starken Euro leisten zu können. Das Billigsein in den Zinsen und im Euro hilft. Aber es zeigt auch die schlechtere finanzielle Verfassung an.</p> <h2>Ölpreis</h2> <p>Am Energiemarkt ist der Preis für Öl extrem abgestürzt so wie anfangs der 80er. Trotz kontroverser Diskussion ist unklar warum. Ein Grund ist die Ausweitung des Angebots mittels Fracking in der Öl-und Gasförderung, vor allem in den USA. Zudem verringerte die schwache weltweite Industrieproduktion die Nachfrage. Dennoch reduzierte die OPEC keine Fördermengen. Vor allem Saudi-Arabien war dagegen. Es besitzt die weltweit </p> <p>

<p> und drängt Konkurrenten aus dem Markt.</p> <p>Wichtiger scheint die wirtschaftspolitische Frage. Wendet Saudi-Arabien den sailing ship effekt an? Als dass man neue Mitbewerber wie den Iran nach Aufhebung der Sanktionen und neuen Techniken wie Fracking oder Energieerzeugung aus Wind und Sonne durch mehr vom alten „weg beißt“? </p> <p>

<p> im eigenen Staatshaushalt $ 100 Mrd. in 2015 in Kauf.</p> <h2>Energiewende in Deutschland</h2> <p>2011 wurde die Energiewende als „Relecture“ des alten Atomausstiegs von Rot-Grün gestartet. Sie hat inzwischen den Energiemarkt und die Erzeugung wesentlich verändert. Bis zu 25% des Stromes in wird inzwischen „nachhaltig“ produziert. Der Strompreis sinkt weiter, an der </p> <p>

<p> liegt er im Bereich von 3-5ct. pro kWh. Der private Verbraucher aber zahlt im internationalen Vergleich weiter hohe Preise und finanziert mit der EEG-Umlage den Umbau der Stromproduktion, jetzt sogar für </p> <p>

<p>. </p> <p>E.ON und RWE versuchten eine Aufspaltung der eigenen Konzerne um die - für ein Privatunternehmen eigentlich untragbaren - Ewigkeitslasten des Rückbaus von Kernkraftwerken und der Lagerung der Kernbrennstoffe zu bewältigen. Inzwischen ist zur Klärung dieser Kosten eine Kommission unter Vorsitz von </p> <p>

<p>. Auch durch die Energiewende verursacht, suchen E.ON und RWE neue Geschäftsmodelle und waren in 2015 die größten Verlierer im DAX. </p> <p>Braun- und Steinkohle wurde weiter gefördert. Umweltschäden und die neuen und schon bestehenden Ewigkeitsleistungen (</p> <p>

<p>) werden akzeptiert. Die Stromproduktion aus Biogas, dieses auch aus Mais gewonnen, wurde ausgeweitet. Garantierte Strompreise für bis zu 20 Jahre sind Ursache dafür. Es entstehen Blasen am Markt für Ackerflächen. Umweltschäden (Biodiversivität und Glyphosat) bleiben außen vor; gegengesteuert wird mit „Blühstreifen“ bei den Maisflächen zur Rettung der Biodiversivität. </p> <p>Getoppt wird dies durch die (Gleich-)Stromtrassen. Physiker wie der </p> <p>

<p> bezeichnete dies vor einigen Jahren bereits als Irrweg. Dennoch werden sie gebaut, um den Kritikern etwas entgegenzukommen jetzt unterirdisch. </p> <p>Die Energiewende ist also ein Projekt der großen Konzerne und Gesellschaften geworden. Dezentrale, subsidiäre und demokratische Stromerzeugung auch im Eigenverbrauch werden hinausgedrängt. </p> <p>

<p> zeugen noch von diesen alten Ideen der Selbstversorgung. Übrig bleibt alleine der Ausstieg aus der Kernenergie.</p> <h2>Arbeitsmarkt und Mindestlohn</h2> <p>Am Arbeitsmarkt trat 2015 der gesetzliche Mindestlohn in Kraft. Eingeführt in der großen Koalition, war er ein Kind der SPD. Die Partei von HartzIV und in Folge des Abstiegs nennenswerter Bevölkerungsschichten, vollzog damit eine teilweise Korrektur der eigenen Politik. Dies zeigt das Dilemma des Mindestlohns. Koppelt man Sozialleistungen an den Willen zur Arbeit, führt dies oft zu nicht existenzsichernden Löhnen. Eine Bezuschussung dieser Löhne ist jedoch eine Unterstützung dieser Arbeitgeber, die letztlich von der Lohnsubvention profitieren. Solche Jobs nicht zu akzeptieren, würde die nominell niedrige Arbeitslosigkeit, faktisch Arbeitsreserven zur Bereinigung der Statistik erhöhen. Alternativen wie die wirtschaftlich nachteilige ungerechte Vermögensverteilung oder bedingungsloses Grundeinkommen werden kaum diskutiert.</p> <p>Der Zustrom von einer Million Flüchtlingen für 2015 und 2016 wird vor allem in diesem Bereich der niedrigen Löhne stattfinden. Der Mindestlohn wird jetzt bereits wieder neu diskutiert. Zu fürchten ist, dass Teile der Kosten der Zuwanderung bzw. der Flüchtlinge wie 1989 über die Mechanismen der Mittel- und Unterschicht, wie die gesetzliche Krankenversicherung, finanziert werden. Finanzierung über Steuermittel wäre angezeigter, wird wenig diskutiert und nicht durchgeführt.</p> <h2>Fazit: Große Veränderungen, die kaum diskutiert wurden</h2> <p>Die Politik hat in 2015 große und weitreichende Projekte durchgeführt. Nicht kleine Teile der Bevölkerung sind dabei, z.B. Energiewende bestenfalls Beifahrer. „Alternativlosigkeit“ und nur selektiver wirtschaftlicher und politischer Diskurs passen schlecht zu einer führenden Industrienation. VW, dessen Kadergehorsam und die Rolle des „Patriarchen“ Piech drängen sich im Rückblick auf 2015 als Bild für Deutschland in auf.</p>